Newsinternational Donnerstag, 04.09.2008 |  Drucken

Grundrechte gestärkt

Europäische Gerichtshof gibt wichtriges Signal bei der Terrorismusbekämpfung

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, daß die Europäische Union (EU) “gezielte Sanktionen”, die unter dem Verdacht der Terrorismusunterstützung stehen, noch einmal überarbeiten muss. Der Gerichtshof entschied weiterhin, daß auch Beschlüsse des UN-Sicherheitsrats über das Einfrieren des Vermögens von Verdächtigen gerichtlich nachprüfbar sein müssen.

Das berichtet die Süddeutsche Zeitung im Zusammenhang mit der Berufungsklage eines saudiarabischen Geschäftsmannes und der schwedischen Stiftung Al Barakaat. Der EU-Ministerrat hatte das Vermögen der Betroffenen eingefroren, weil ihre Namen auf der Liste des UN-Sanktionsausschusses von Unterstützern islamistischer Terrorgruppierungen gestanden hatten. Nach Auffassung des Gerichtshofes wurde damit das Recht der Betroffenen auf Eigentum und rechtliches Gehör verletzt. Vor allem bemängelte der EuGH, daß die Gründe für die Sanktionen nicht einmal nachträglich mitgeteilt wurden.


Ähnliche Artikel

» Grundrechte-Report 2008 - „Grenze zum Überwachungsstaat überschritten“
» Der Baader Meinhof Komplex - Terrorismus hat nichts mit Religion zu tun. Was der RAF- Kino-Film jedoch mit Al-Qaida zu tun hat. Taher Volker Neef mit einer Filmkritik
» Europas Terrorismus stammt aus Europa
» Amoklauf in Fort Hood: "Amerikas Muslime haben Angst"
» Sauerland- Prozess: Angeklagte haben den Islam geschadet

Wollen Sie einen
Kommentar oder Artikel dazu schreiben?		 Unterstützen
Sie islam.de
Diesen Artikel bookmarken:

Twitter Facebook MySpace deli.cio.us Digg Folkd Google Bookmarks
Linkarena Mister Wong Newsvine reddit StumbleUpon Windows Live Yahoo! Bookmarks Yigg
Diesen Artikel weiterempfehlen:

Flüchtlinge


Flüchtlinge - wie kannst du helfen?

Anzeige

Hintergrund/Debatte

Die Große Moschee in Duschanbe (Tadschikistan) ist das größte Gotteshaus in Zentralasien
...mehr

 Film-Besprechung: "In Liebe, eure Hilde" - Dresens neuer Film erzählt eine tragische Geschichte aus der NS-Zeit auf der Berlinale 2024
...mehr

 ZMD-Landesverband Rheinland-Pfalz in Staatskanzlei mit anderen muslimischen Religionsgemeinschaften: Kein Generalverdacht und: „Jüdisches und muslimisches Leben sind ein integraler Bestandteile des Landes"
...mehr

 Daniel Barenboim mit DAG-Friedrich II von Hohenstaufen-Preis geehrt
...mehr

 Buchkritik: "Faschismus" von Paul Mason – Von Aiman A. Mazyek
...mehr

 Alle Debattenbeiträge...

Die Pilgerfahrt

Die Pilgerfahrt (Hadj) -  exklusive Zusammenstellung Dr. Nadeem Elyas

88 Seiten mit Bildern, Hadithen, Quran Zitaten und Erläuterungen

Termine

Islamische Feiertage
Islamische Feiertage 2019 - 2027

Tv-Tipps
aktuelle Tipps zum TV-Programm

Gebetszeiten
Die Gebetszeiten zu Ihrer Stadt im Jahresplan

Der Koran – 1400 Jahre, aktuell und mitten im Leben

Auf islam.de:
Online lesen & durchsuchen der deutschen Übersetzung

Download auf Deutsch:
Immer verfügbar

Tag der offenen Moschee:
Geschichte und Inhalt des Korans

Über den Koran:
Auszug aus der FAQ Liste

SOGESEHEN.TV:
"Gottes Worte für jeden Menschen"

Marwa El-Sherbini: 1977 bis 2009