Newsinternational Freitag, 11.01.2013 |  Drucken

11 Jahre Menschenrechstverletzungen: Guantánamo

Amnesty: Obama muss Guantánamo endlich schließen - Taktische Abschreckung darf nicht über den Menschenrechten stehen

Berlin. - Elf Jahre nach der Einrichtung des Gefangenenlagers in Guantánamo sind dort immer noch 166 Männer inhaftiert. Die meisten von ihnen werden seit Jahren ohne Anklage oder Urteil festgehalten. Gegen sechs Häftlinge laufen aktuell Verfahren vor Militärkommissionen, die internationalen Standards für faire Verfahren widersprechen. Amnesty International forderte am Donnerstag in Berlin, US-Präsident Barack Obama müsse das Lager endlich schließen.

"Guantánamo ist elf Jahre nach seiner Einrichtung mehr denn je eine Schande für die USA und schadet den Menschenrechten weltweit", sagte Maja Liebing, USA-Expertin von Amnesty International in Deutschland. "Alle Gefangenen müssen einen fairen Prozess vor einem Zivilgericht bekommen oder umgehend freigelassen werden."

Obama hatte in seiner ersten Amtszeit Folter in Guantánamo verbieten und Geheimgefängnisse weltweit schließen lassen. Sein 2009 gegebenes Versprechen, auch Guantánamo aufzulösen, hielt der Friedensnobelpreisträger indes nicht. Bislang machte die Obama-Administration den Kongress dafür verantwortlich.

"Es ist inakzeptabel, wenn eine Regierungsgewalt der anderen die Schuld an Menschenrechtsverletzungen im eigenen Land gibt", kritisierte Maja Liebing. "Seine Wiederwahl eröffnet Obama die Chance, sein Versprechen doch noch einzulösen."

Amnesty kritisiert zudem die massive Ausweitung von Drohneneinsätzen in den vergangenen Jahren. "Ohne parlamentarische oder sonstige unabhängige Kontrollen wird der 'Krieg gegen den Terror' in Länder wie Pakistan, Somalia und Jemen getragen. In diesen Ländern kann man völkerrechtlich nicht eindeutig von Krieg sprechen", sagte Maja Liebing. "Es handelt sich dabei also um Hinrichtungen ohne Gerichtsverfahren, bei denen zivile Opfer in Kauf genommen werden."




Wollen Sie einen
Kommentar oder Artikel dazu schreiben?
Unterstützen
Sie islam.de
Diesen Artikel bookmarken:

Twitter Facebook MySpace deli.cio.us Digg Folkd Google Bookmarks
Linkarena Mister Wong Newsvine reddit StumbleUpon Windows Live Yahoo! Bookmarks Yigg
Diesen Artikel weiterempfehlen:

Anzeige

Hintergrund/Debatte

Ägypten war Partnerland bei weltgrößter Fruchtmesse
...mehr

Ägypten war Partnerland bei weltgrößter Fruchtmesse
...mehr

ANTIMUSLIMISCHER RASSISMUS – UND WAS TUN - Interkultureller Rat mit neuer Broschüre über ein gesellschaftlich immer schwerer in den Griff zu bekommendes Problem
...mehr

Der 73. Jahrestag des Auschwitz-Erlasses
...mehr

Bund, Länder und Kommunen müssen rassistischer Gewalt und Hetze energisch entgegentreten - Zum Tag der Menschenrechte
...mehr

Alle Debattenbeiträge...

Die Pilgerfahrt

Die Pilgerfahrt (Hadj) -  exklusive Zusammenstellung Dr. Nadeem Elyas

88 Seiten mit Bildern, Hadithen, Quran Zitaten und Erläuterungen

Termine

Islamische Feiertage
Islamische Feiertage 2015 - 2019

Tv-Tipps
aktuelle Tipps zum TV-Programm

Gebetszeiten
Die Gebetszeiten 2015 zu Ihrer Stadt im Jahresplan

Der Koran – 1400 Jahre, aktuell und mitten im Leben

Marwa El-Sherbini: 1977 bis 2009