Newsinternational Montag, 21.02.2011 |  Drucken

UNO: USA gegen den Rest der Welt?

Selbst Deutschland hat dieses Mal im Sicherheitsrat die israelische Siedlungspolitik verurteilt

Der jüngste amerikanische Einspruch gegen eine Verurteilung der israelischen Siedlungspolitik im UN-Sicherheitsrat ist das 51. Veto der USA zum Schutzdes nahöstlichen Verbündeten. Statistisch ist das also nichts Besonderes, es ist das Abstimmungsverhalten auf Pawlow'sche Art, wie die Süddeutsche Zeitung heute schreibt.

Politisch aber ist dieses Veto durchaus etwas Besonderes - und das nicht nur, weil es das erste in der Amtszeit von Präsident Barack Obama ist. Dieses Veto nämlich ist „besonders beschämend und besonders schädlich“. Der Regierung von Präsident Barack Obama wird vorgeworfen, ihre Glaubwürdigkeit verspielt und dem nahöstlichen Friedensprozess schweren Schaden zugefügt zu haben. Gegen die Stimmen der anderen 14 Mitglieder des obersten UN-Gremiums, darunter auch Deutschlands, hatte Washington am späten Freitagabend eine Verurteilung des israelischen Siedlungsbaus verhindert.

Beschämend ist es, weil Obama damit explizit gegen die eigenen Überzeugungen und Erklärungen votieren lässt. Er selbst hatte schließlich oft genug den israelischen Siedlungsbau auf palästinensischem Land scharf verurteilt. Nun aber macht er sich plötzlich zum Schutzpatron dieser völkerrechtswidrigen Politik und stellt sich dabei nicht nur moralisch ins Abseits. Selbst Deutschland hat dieses Mal im Sicherheitsrat die Siedlungspolitik verurteilt. Es ist also möglich, ein Freund Israels zu sein und trotzdem seinen Überzeugungen treu zu bleiben.

Besonders schädlich ist dieses amerikanische Veto, weil es nicht einmal durch die Erfordernisse der Realpolitik gerechtfertigt werden kann. Zum andern untergräbt es massiv alle Bemühungen, Amerika als Partner des arabischen Aufbruchs zur Demokratie zu positionieren. Denn in Kairo, Tunis und andernorts löst diese amerikanische Politik nur Wut und Enttäuschung aus. Sie kann dort nicht anders verstanden werden als ein Veto gegen den Wandel,


Ähnliche Artikel

» Staatsbesuch: Israelische Regierung für Siedlungsausbau und gegen einen Palästinenserstaat
» Siedler schießen auf unbewaffnete Palästinenser
» Obamas Rede zum Nahen Osten und „arabischen Frühling“ – Auch EU erhöht Druck auf Israel
» Obama: «Wir sind nicht im Krieg mit dem Islam»
» Künftige NATO-Generalsekretär Rasmussen: Dialog mit Muslimen werde einer seiner wichtigsten Aufgaben sein

Wollen Sie einen
Kommentar oder Artikel dazu schreiben?		 Unterstützen
Sie islam.de
Diesen Artikel bookmarken:

Twitter Facebook MySpace deli.cio.us Digg Folkd Google Bookmarks
Linkarena Mister Wong Newsvine reddit StumbleUpon Windows Live Yahoo! Bookmarks Yigg
Diesen Artikel weiterempfehlen:

Flüchtlinge


Flüchtlinge - wie kannst du helfen?

Anzeige

Hintergrund/Debatte

Die Große Moschee in Duschanbe (Tadschikistan) ist das größte Gotteshaus in Zentralasien
...mehr

 Film-Besprechung: "In Liebe, eure Hilde" - Dresens neuer Film erzählt eine tragische Geschichte aus der NS-Zeit auf der Berlinale 2024
...mehr

 ZMD-Landesverband Rheinland-Pfalz in Staatskanzlei mit anderen muslimischen Religionsgemeinschaften: Kein Generalverdacht und: „Jüdisches und muslimisches Leben sind ein integraler Bestandteile des Landes"
...mehr

 Daniel Barenboim mit DAG-Friedrich II von Hohenstaufen-Preis geehrt
...mehr

 Buchkritik: "Faschismus" von Paul Mason – Von Aiman A. Mazyek
...mehr

 Alle Debattenbeiträge...

Die Pilgerfahrt

Die Pilgerfahrt (Hadj) -  exklusive Zusammenstellung Dr. Nadeem Elyas

88 Seiten mit Bildern, Hadithen, Quran Zitaten und Erläuterungen

Termine

Islamische Feiertage
Islamische Feiertage 2019 - 2027

Tv-Tipps
aktuelle Tipps zum TV-Programm

Gebetszeiten
Die Gebetszeiten zu Ihrer Stadt im Jahresplan

Der Koran – 1400 Jahre, aktuell und mitten im Leben

Auf islam.de:
Online lesen & durchsuchen der deutschen Übersetzung

Download auf Deutsch:
Immer verfügbar

Tag der offenen Moschee:
Geschichte und Inhalt des Korans

Über den Koran:
Auszug aus der FAQ Liste

SOGESEHEN.TV:
"Gottes Worte für jeden Menschen"

Marwa El-Sherbini: 1977 bis 2009