Newsinternational Montag, 01.08.2011 |  Drucken

Bestmögliche Verfassung für die Türkei

Das Land beweist demokratische Reife und das türkische Militär beugt sich dem Primat der Politik - Neuer Generalstabschef ernannt

Unter Regierungschef Tayyib Erdogan ist der Einfluss des Militärs kontinuierlich beschnitten worden. Mit ihrem Rücktritt beugt sich die Militärführung den inzwischen etablierten demokratischen Vorgaben. Anstatt mit Putsch und Staatsstreich zu drohen, protestieren die Militärs mit ihrem Rücktritt gegen die ihrer Meinung nach falsche Politik durch Regierung und Justiz.

Heute tritt turnusgemäß der Oberste Militärrat zusammen, um wichtige Personalentscheidungen zu fällen. Bei dem Treffen will Ministerpräsident Erdogan Regierungsinformationen zufolge die vakant gewordenen Schlüsselposten rasch neu besetzen. Eine Entscheidung soll bereits gefallen sein: Neuer Generalstabschef soll Necdet Özel werden. Er ist bislang Chef der Militärpolizei.

Erst kürzlich wurde ein neues Gerichtsverfahren gegen hohe Offiziere eröffnet. Insgesamt sollen 22 mutmaßliche Verschwörer angeklagt werden, denen vorgeworfen wird, unter dem Decknamen "Internet Memorandum" einen Coup gegen die konservativ-islamische Regierung von Ministerpräsident Erdogan geplant zu haben. Mittlerweile ist fast jeder zehnte General der zweitgrößten NATO-Armee wegen Putschabsichten in U-Haft.

Mit ihrem Rücktritt haben die Militärs eine bemerkenswerte demokratische Reife bewiesen und dem AKP-Chef einen nie für möglich gehaltenen Sieg ermöglicht. Erdogan sagte dazu: "Mit der neuen Verfassung sollten wir deutlich machen", betont der Regierungschef, "dass wir die Demokratie und die Achtung der Gesetze verbessern wollen." Er glaube, "bis zum Ende dieser Legislaturperiode werden wir die bestmögliche Verfassung für die Türkei haben"



Ähnliche Artikel

» Türkei stimmt für mehr Demokratie
» Zeitenwende für die Kurden in der Türkei?
» Türkei: Mit der Pressefreiheit einen Staatsstreich aufdecken
» Ein Sieg der türkischen Demokratie
» Bundeskanzlerin Merkel und EU gratulieren Erdoğan zur Wahl zum türkischen Staatspräsidenten

Wollen Sie einen
Kommentar oder Artikel dazu schreiben?
Unterstützen
Sie islam.de
Diesen Artikel bookmarken:

Twitter Facebook MySpace deli.cio.us Digg Folkd Google Bookmarks
Linkarena Mister Wong Newsvine reddit StumbleUpon Windows Live Yahoo! Bookmarks Yigg
Diesen Artikel weiterempfehlen:

Anzeige

Hintergrund/Debatte

Bundespräsident gratuliert Muslimen zum Ramadanfest - Das Fest des Fastenbrechens sei "auch ein Fest des Abgebens und Teilens, eine Feier der Mitmenschlichkeit".
...mehr

„Keine politische Motivation“- Anklage nach Schüssen auf ZMD-Moschee in Halle. ZMD prüft juristische Schritte
...mehr

Berlinale-Filmbesprechung: „I Heard It through the Grapevine“ über die Kämpfe der US-Bürgerrechtsbewegung und der Black Lives Matter-Bewegung
...mehr

Buchlesung Igal Avidan: „Mod Helmy – Wie ein arabischer Arzt in Berlin Juden vor der Gestapo rettete“
...mehr

„Religiöse Institutionen schaffen es im Moment nicht, Menschen in Krisenzeiten Halt zu geben.“ Aiman Mazyek im RND-Gespräch zu der jüngsten Forsa Umfrage, wonach Religionen trotz Großkrisen stark an Vertrauen einbüßen
...mehr

Alle Debattenbeiträge...

Die Pilgerfahrt

Die Pilgerfahrt (Hadj) -  exklusive Zusammenstellung Dr. Nadeem Elyas

88 Seiten mit Bildern, Hadithen, Quran Zitaten und Erläuterungen

Termine

Islamische Feiertage
Islamische Feiertage 2019 - 2027

Tv-Tipps
aktuelle Tipps zum TV-Programm

Gebetszeiten
Die Gebetszeiten zu Ihrer Stadt im Jahresplan

Der Koran – 1400 Jahre, aktuell und mitten im Leben

Marwa El-Sherbini: 1977 bis 2009