Newsinternational Samstag, 27.12.2014 |  Drucken


Große Mosche in der Hauptstadt Taschkent
Große Mosche in der Hauptstadt Taschkent

Usbekistan hat gewählt und muß in die Verlängerung

Rund 21 Millionen wahlberechtigte Bürger konnten zwischen der Liberaldemokratische Partei, Sozialdemokratische Partei, Demokratische Partei und Volksdemokratische Partei auswählen

Am 21. Dezember 2014 fanden in dem zentralasiatischen Land Usbekistan Wahlen sowohl zum Senat als auch zum Parlament statt. Die Mehrheit der Bevölkerung bekennt sich zum Islam. Von den 31 Millionen Einwohnern waren rund 21 Millionen im wahlberechtigten Alter. Ab dem 18. Lebensjahr kann gewählt werden, ab dem 21. Lebensjahr kann sich ein usbekischer Staatsbürger als Kandidat aufstellen lassen. In dem seit 1991 unabhängigen Staat sind 10 Millionen Bürger unter 30 Jahre alt.

5 Millionen Einwohner konnten eine Premiere feiern bei diesen Wahlen. Sie durften zum ersten Mal an die Wahlurnen gehen. Im Senat befinden sich 100 Repräsentanten, im Parlament 150. Über das ganze Land waren 9.000 Wahllokale geöffnet. Hinzukamen die weltweit vertretenen Botschaften Usbekistans. In ihnen machten die im Ausland lebenden Bürger des Landes von ihrem Wahlrecht Gebrauch. So dienten in Deutschland die Botschaft in Berlin und das Generalkonsulat in Frankfurt am Main ebenfalls als Wahllokale.

Die Wähler konnten sich für eine der vier Parteien entscheiden: Liberaldemokratische Partei, Sozialdemokratische Partei, Demokratische Partei und Volksdemokratische Partei. In ganz Usbekistan rangen diese vier Parteien um die Eroberung der insgesamt 135 Wahlkreise als Direktkandidaten. Ein Direktbewerber muss mindestens 50,01 Prozent der Stimmen erhalten, um diesen Wahlkreis im Parlament in der Hauptstadt Taschkent vertreten zu dürfen. Hat kein Bewerber mehr als 50 Prozent erreicht, gehen die beiden Kandidaten mit den meisten Wahlstimmen in eine Stichwahl.

Eine Besonderheit bildet die Umweltpartei. Für die Umweltpartei sind 15 Wahlkreise reserviert. Der Wähler entscheidet, welcher Kandidat der Ökologischen Bewegung ins Parlament einziehen soll. Mit der Reservierung für 15 Mandate für die Umweltpartei will das Land den hohen Stellenwert der Ökologie herausstellen. Höher angesiedelt als das Amt des Parlamentariers ist das Amt des Senators. Jede der 14 Regionen stellt 6 Senatoren, 16 werden persönlich von Staatspräsident Islom Karimov berufen. Er ist seit der Unabhängigkeit dieses Landes an der Seidenstraße im Amt.

Großen Wert hat der junge Staat ebenfalls darauf gelegt, dass Frauen Berücksichtigung fanden bei der Aufstellung aller Parteien. Insgesamt sind jeweils über 30 Prozent der Bewerber um das Amt als Parlamentarier oder Senator Damen. In Usbekistan ist die Tätigkeit als Parlamentarier oder Senator normalerweise ein hauptberufliches Amt, Vorbild ist Deutschland. Ein Lehrer wird beispielsweise für seine politische Amtszeit vom Schuldienst freigestellt. Er kann nach dem Ende der Legislaturperiode, so er nicht mehr aufgestellt worden ist als Kandidat oder von sich aus nicht mehr aufgestellt werden möchte, wieder als Pädagoge seinen Dienst aufnehmen. Freiberufler wie Rechtsanwälte oder Notare können neben ihrer politischen Arbeit auch weiterhin noch zeitgleich Mandanten betreuen.

Aus knapp 50 Ländern nahmen rund 300 Wahlbeobachter an den Wahlen teil, aus Deutschland kamen 20. Laut vorläufigen Ergebnissen wurden die Abgeordneten von 113 Wahlkreisen bereits im 1. Wahlgang gewählt. Die Liberaldemokratische Partei Usbekistans kam auf 47 Sitze, die Demokratische Partei auf 28. Die Demokratische Volkspartei Usbekistans erhielt 21 Sitze und die Sozialdemokratische 17. Hinzukommen die 15 Parlamentarier für die ökologische Bewegung. In 22 Wahlbezirken konnte keiner der Kandidaten die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten.

Aus diesem Grund findet in diesen Wahlbezirken eine Stichwahl statt. Sprachkonflikte gab es in Usbekistan von vornherein nicht. Sämtliche Wahlinformationen und die Wahlzettel lagen sowohl in usbekischer als auch russischer Sprache aus. (Volker-Taher Neef, Berlin)



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