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Donnerstag, 08.10.2020
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Richterbund im Austausch mit Zentralrat der Muslime in DeutschlandZMD und DRB waren sich einig, dass der Rechtsstaat, Hass und Hetze konsequent entgegentreten muss, besonder im Internet und in den sozialen Netzwerken.Auf Einladung des Deutschen Richterbundes fand am 18.09.2020 ein Gespräch in Berlin mit dem Vorsitzenden des Zentralrates der Muslime in Deutschland (ZMD) statt.Dabei standen die gesellschaftspolitisch drängenden Probleme von Hass, Hetze und Drohungen insbesondere gegenüber Minderheiten im Mittelpunkt des Meinungsaustausches. Diskutiert wurde unter anderem über die aktuelle Gesetzgebung der Bundesregierung gegen Hasskriminalität und Hetze im Internet. ZMD und DRB waren sich einig, dass der Rechtsstaat, Hass und Hetze konsequent entgegentreten muss. Die Strafjustiz müsse aber noch besser ausgestattet werden, um die vielen zu erwartenden Verfahren infolge der neuen gesetzlichen Meldepflicht für die sozialen Netzwerke bei Hass, Hetze und Bedrohungen auf ihren Plattformen auch konsequent verfolgen zu können. Nach dem Austausch mit dem Zentralrat der Juden und der Evangelischen Kirche in Deutschland hatte der Deutsche Richterbund (DRB) nun seine Gesprächsreihe mit Vertretern der Religionen fortgesetzt. |
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