Schuster warnt zum Pogromgedenken vor "geistigen Brandstiftern"

Berlin (KNA) Sie stünden heute hinter den Menschen, die Juden, Muslime oder Flüchtlinge angriffen, sagte er am Freitag laut Redemanuskript bei der Zentralen Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Pogromnacht in einer Berliner Synagoge. Anwesend waren auch der Bundesvorsitzende des ZMD Aiman Mazyek und Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Schuster sagte, er habe den Eindruck, dass die Zahl der "geistigen Brandstifter" wachse. "Sie schüren Ängste vor Flüchtlingen. Sie stacheln mit ihrer Wortwahl und überproportionaler Aufmerksamkeit für einzelne Vorfälle die Bürger an. Sie hetzen gegen Asylbewerber und insbesondere gegen Muslime." Diese Hetze habe eine "Partei, die im Bundestag am ganz äußeren rechten Rand sitzt", perfektioniert. "Sie sind geistige Brandstifter."

Sie hätten vor nichts Respekt, sagte Schuster, ohne die AfD zu nennen. "Sie instrumentalisieren die mutigen Widerstandkämpfer der Weißen Rose für ihre Zwecke. Sie verhöhnen die Opfer und Überlebenden der Schoah, indem sie die NS-Verbrechen relativieren. Sie betreiben Geschichtsklitterung und wollen unsere Gedenkkultur zerstören", sagte er. Diese Fraktion sei als einzige des Deutschen Bundestages zu der Feierstunde nicht eingeladen worden. "Diese Kräfte dürfen nicht noch mehr an Boden gewinnen." Sie müssten "so weit zurückgedrängt werden, bis sie ganz in der Versenkung verschwinden."

Jeder trage Verantwortung dafür, "dass Respekt und Toleranz das Profilbild Deutschlands prägen". Es brauche mutige und überzeugte Demokraten sowie Menschen, die Zivilcourage zeigten und sich einmischten. "Wenn wir im Kleinen nicht einstehen für die Werte unseres Grundgesetzes, für die Menschenwürde, dann dürfen wir nicht erwarten, dass es im Großen funktioniert", betonte Schuster.

Für Antisemitismus und Rassismus dürfe es kein Verständnis geben. "Hier muss eine klare Grenze gesetzt werden." Ein Grundkonsens werde derzeit "von rechts außen in Frage gestellt wie lange nicht", sagte Schuster. "Wir haben in den vergangenen Jahren die Demokratie und den Rechtsstaat als etwas Selbstverständliches hingenommen." Es handele sich aber nicht um einen Selbstläufer.