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Donnerstag, 26.01.2017
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Trump schränkt Freiheiten ein: Einreisebeschränkungen für MuslimeMauerbau seit gestern gestartet - Einreisepolitik wird umgeplantWashington (KNA) Nach dem Beschluss zum Mauerbau an der mexikanischen Grenze will US-Präsident Donald Trump offenbar auch die im Wahlkampf immer wieder angekündigten Einreisebeschränkungen für Muslime rasch in die Tat umsetzen. An diesem Donnerstag wolle er die Einreise von Flüchtlingen, insbesondere aus muslimischen Ländern, für unbestimmte Zeit stoppen, berichtet die «New York Times». Dabei beruft sich die Zeitung auf ein ihr vorliegendes Papier aus dem Weißen Haus zur künftigen Einreisepolitik der neuen Regierung.Betroffen seien vor allem Menschen aus dem Irak, dem Iran und dem Sudan sowie aus Syrien, Libyen, Somalia und dem Jemen. Diesen werde ab sofort für die Dauer von mehreren Monaten die Einreise in die USA verweigert. Konkret gehe es um einen 120 Tage-Zeitraum, in dem alle Reisenden aus den genannten Ländern einem Prüfungsverfahren unterzogen werden sollen. Ausnahmen solle es für diejenigen Flüchtlinge geben können, die als Christen aus muslimischen Ländern fliehen und dort verfolgt wurden. Zum Schutz der Amerikaner müsse man sicherstellen, «dass diejenigen, die in unserem Land zugelassen werden, keine feindlichen Einstellungen gegenüber unserem Land und seinen Prinzipien haben», zitiert die Zeitung weiter aus dem Papier. Das Weiße Haus lehnte es laut «New York Times» ab, sich zu dem vorab veröffentlichten Konzept näher zu äußern. «Die Bundesbehörden werden bestehende Gesetze durchsetzen - ohne Wenn und Aber» sagte Sprecher Sean Spicer: «Das amerikanische Volk wird das letzte Wort darüber haben, wer in unser Land kommen darf, und wer nicht.» |
