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Donnerstag, 17.04.2014
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Nach 13 Jahren: New Yorker Polizei stellt pauschale Überwachung von Muslimen einNach massiven Protest von Menschenrechtlern Abkehr von den Praktiken von 9/11 - Just am heutigen Tag erneuert Al-Qaida seine Drohungen gegen die USAAuf der Suche nach potenziellen Terrorhelfern hatte die Polizei seit 2003 Muslime in Restaurants, Moscheen und Läden ausspioniert und fotografiert. Mit den Informationen erstellte sie unter anderem Bewegungsprofile. Die Aktivitäten waren im Jahr 2011 bekannt geworden.Der Polizei zufolge sei es bei der Vorbeugung von Gefahren zwar "nützlich", die demografische Zusammensetzung der Bevölkerung vor Ort zu kennen. Allerdings könnten die nötigen Informationen auch durch andere Polizisten in direktem Kontakt mit der Bevölkerung gesammelt werden. Nach Angaben eines Sprechers will die Polizei in Zukunft in Zusammenarbeit mit muslimischen Gruppen ermitteln. Mehrere Menschen hatten schon gegen das Programm geklagt, weil es Hunderttausende Unschuldige stigmatisiere. Hinweise auf Verbrechen brachte das Programm nicht, wie die Polizei zugeben musste. Die New York Times wertete den Schritt der größten US-Polizei als Abkehr der neuen Führung von umstrittenen geheimen Praktiken nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Der seit wenigen Monaten amtierende New Yorker Bürgermeister Bill de Blasio begrüßte die Entscheidung der Polizei. Dies werde dazu beitragen, die Spannungen zwischen Polizei und Bürgern abzubauen und sich um die "wirklichen Verbrecher" kümmern zu können.Auch die Bürgerrechtsbewegung New York Civil Liberties Union zeigte sich erfreut und äußerte die Hoffnung, dass die Polizei die "diskriminierenden Aktivitäten" nun nicht an anderer Stelle fortsetze. Bürgerrechtsaktivisten zufolge installierte die fragliche Polizeieinheit ein "riesiges diskriminierendes Massenüberwachungsprogramm", mit dem New Yorker Muslime von Informanten und Polizeibeamten ausspioniert wurden. |
