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Montag, 26.05.2025
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Deutschland sieht Chance für NeuanfangEU beschließt Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen SyrienDie Europäische Union hat heute auf ihrem Rat für Auswärtige Angelegenheiten in Brüssel beschlossen, alle verbliebenen Wirtschaftssanktionen gegen Syrien aufzuheben. Dies umfasst auch Maßnahmen gegen die syrische Zentralbank sowie zentrale Unternehmen in den Bereichen Energie und Finanzen. Die Entscheidung geht unter anderem auf eine deutsche Initiative zurück und folgt auf eine erste Teil-Lockerung von Sanktionen im Februar 2025. Außenminister Johann Wadephul begrüßte den Schritt: „Die Europäische Union möchte mit Syrien einen Neuanfang wagen. Wir geben der syrischen Regierung damit eine Chance, erwarten aber auch eine inklusive Politik, die alle Bevölkerungs- und Religionsgruppen einbezieht. Ein einiges Syrien kann so seine Zukunft selbst gestalten.“ Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan betonte die Bedeutung der Entscheidung für die syrische Bevölkerung: „Dies ist ein Moment der Hoffnung. Damit die Wirtschaft anläuft und die Menschen sich versorgen können, braucht es starke internationale Unterstützung – auch aus Deutschland. Sie verwies auf das Engagement der syrischen Diaspora in Deutschland, das durch die Sanktionsaufhebung erleichtert werde. |