Newsnational Montag, 27.08.2018 |  Drucken

Abschiebung von Uiguren nach China vorerst gestoppt

"Uiguren und Angehörigen anderer muslimischer Minderheiten drohe in China Gefahr für Leib und Leben."

Berlin (KNA) Uiguren und Angehörige anderer muslimischer Minderheiten sollen vorerst nicht mehr nach China abgeschoben werden. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Margarete Bause hervor, die der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) vorliegt. Eine "Länderinformation" zur Lage der Uiguren in China habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erst kürzlich erstellt, heißt es darin. Zunächst hatte die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstag) darüber berichtet.

Uiguren und Angehörigen anderer muslimischer Minderheiten drohe in China Gefahr für Leib und Leben, warnte Bause. "Die menschenrechtlich höchst dramatische Lage, die die neue Länderinformation des Bamf unterstreicht, ist den maßgeblichen deutschen Stellen seit Monaten bekannt."

Es sei "skandalös", dass die bayerischen Behörden dennoch im vergangenen April einen Uiguren abgeschoben hätten. In dem Fall war laut Innenministerium zudem noch nicht über einen gestellten Asylfolgeantrag entschieden worden. Die Bundesregierung müsse alles tun, um den abgeschobenen Uiguren zurück nach Deutschland zu holen, forderte Bause.

Nach Angaben der Gesellschaft für bedrohte Völker sind die Uiguren mit rund zehn Millionen Mitgliedern nach den Hui die zweitgrößte muslimische Bevölkerungsgruppe unter den 23 Millionen Muslimen in China. Ihre Heimat ist die autonome Region Xinjiang im Nordwesten des Landes.


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