Newsnational Dienstag, 11.04.2023 |  Drucken


Gesetz zu Kinderehen muss nachgebessert werden

Der Erlanger Jurist Mathias Rohe hat dazu aufgerufen, bei der Neufassung des Gesetzes "die Schutzinteressen der Betroffenen in den Mittelpunkt zu stellen"

Erlangen/Karlsruhe (KNA) Das Bundesverfassungsgericht hat vergangene Woche in Karlsruhe entschieden, dass das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen mit dem Grundgesetz unvereinbar ist. Zwar sind weiterhin im Ausland geschlossene Ehen mit unter 16-Jährigen in Deutschland unwirksam, allerdings müsse der Gesetzgeber die Folgen für die Minderjährigen regeln. Seinerzeit hatte das BVerfGE u. a. den Zentralrat nach einer Expertenmeinung gefragt, welche dieser dem Gericht auch zukommen ließ.

Als Beispiele nannte der Erste Senat Unterhaltsansprüche und eine Klärung der Möglichkeiten, eine solche Ehe nach der Volljährigkeit wirksam führen zu können. Der Bundestag muss das Gesetz bis 30. Juni 2024 überarbeiten. Das BVerfGE den ZMD um Expertenmeinung gebeten

Der Erlanger Jurist Mathias Rohe hat dazu aufgerufen, bei der Neufassung des Gesetzes zum Umgang mit Kinderehen "die Schutzinteressen der Betroffenen in den Mittelpunkt zu stellen". Der Gesetzgeber trage eine Schutzverantwortung für Minderjährige, "auch und gerade im Hinblick auf so schwerwiegende Entscheidungen wie Eheschließungen", sagte Rohe am Mittwoch auf Anfrage.

Aus Sicht des Professors für internationales Privatrecht und islamisches Recht war zu erwarten, "dass das in aufgeregten Wahlkampfzeiten formulierte Gesetz grundlegende Bewertungsfehler enthielt, die nun korrigiert werden müssen". Das Gesetz sei unverhältnismäßig und in Teilen schädlich gewesen.



Wollen Sie einen
Kommentar oder Artikel dazu schreiben?		 Unterstützen
Sie islam.de
Diesen Artikel bookmarken:

Twitter Facebook MySpace deli.cio.us Digg Folkd Google Bookmarks
Linkarena Mister Wong Newsvine reddit StumbleUpon Windows Live Yahoo! Bookmarks Yigg
Diesen Artikel weiterempfehlen:

Flüchtlinge


Flüchtlinge - wie kannst du helfen?

Anzeige

Hintergrund/Debatte

Papst Franziskus revolutionäres Vermächtnis: Der interreligiöse Dialog als historische Wegmarke - Ein Nachruf von Aiman A. Mazyek
...mehr

 Deutschlands Rückkehr nach Syrien: Zur Wiedereröffnung der deutschen Botschaft in Damaskus und der Gewalt gegen mehrheitlich Aleviten - Eine Einschätzung von Aiman Mazyek
...mehr

 Je n’avais que le néant – „Shoah” par Lanzmann-Berlinale 2025
...mehr

 "Nie wieder" ist jetzt und gilt immer und gegenüber allen Menschen! - Zur Pressemitteilung des Zentralrates der Muslime in Deutschland (ZMD)
...mehr

 "Vom Ölreichtum zum Blutbad: Gorbatschow und die Ironie des Nobelpreises" - 35. Jahrestag der Tragödie des Schwarzen Januar in Baku oder der Anfang vom Untergang der damaligen Sowjetunion - Von Nasimi Aghayev
...mehr

 Alle Debattenbeiträge...

Die Pilgerfahrt

Die Pilgerfahrt (Hadj) -  exklusive Zusammenstellung Dr. Nadeem Elyas

88 Seiten mit Bildern, Hadithen, Quran Zitaten und Erläuterungen

Termine

Islamische Feiertage
Islamische Feiertage 2019 - 2027

Tv-Tipps
aktuelle Tipps zum TV-Programm

Gebetszeiten
Die Gebetszeiten zu Ihrer Stadt im Jahresplan

Der Koran – 1400 Jahre, aktuell und mitten im Leben

Auf islam.de:
Online lesen & durchsuchen der deutschen Übersetzung

Download auf Deutsch:
Immer verfügbar

Tag der offenen Moschee:
Geschichte und Inhalt des Korans

Über den Koran:
Auszug aus der FAQ Liste

SOGESEHEN.TV:
"Gottes Worte für jeden Menschen"

Marwa El-Sherbini: 1977 bis 2009