Newsinternational Donnerstag, 09.12.2021 |  Drucken


Das EU-Parlament in Brüssel.
Das EU-Parlament in Brüssel.

Gesetz gegen Hasskriminalität

Die EU möchte eine europäische Antwort geben auf die Bedrohung der Pluralität und Teilhabe aller gesellschaftlichen Gruppen.

Brüssel (KNA) Die EU-Kommission will Hasskriminalität und Hetze als eigenen schweren Kriminalitätsbereich einstufen. Den Gesetzesvorschlag stellte die Kommission am Donnerstag in Brüssel vor. Demnach würden beispielsweise rassistische Angriffe anderen Verbrechen mit grenzüberschreitender Dimension wie Terrorismus, illegaler Waffenhandel oder sexuelle Ausbeutung von Frauen und Kindern gleichgestellt. Für ein entsprechendes Gesetz ist die Zustimmung des Europäischen Parlaments und des Rats notwendig.

Die EU-Kommissarin für Werte und Transparenz, Vera Jourova, erklärte, Hass habe keinen Platz in Europa. Es gelte sicherzustellen, dass Hass überall in der EU in der gleichen Weise kriminalisiert werde. Justizkommissar Didier Reynders sprach von einem Schritt hin zu einer wirksameren europäischen Antwort auf Bedrohungen der Pluralität und Teilhabe aller gesellschaftlichen Gruppen. „Wir werden nicht zulassen, dass dieses Phänomen unsere Demokratien schwächt“, sagte Reynders.

Gemäß dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union können das Europäische Parlament und der Rat Mindestvorschriften zur Festlegung von Straftaten und Strafen in Bereichen besonders schwerer Kriminalität festlegen. Mitgliedsstaaten können dann durch Richtlinien angehalten werden, ihre Rechtsvorschriften anzupassen.

Nach Angaben der EU-Kommission nahmen Verhetzung und Hassverbrechen in besorgniserregendem Maß zu. Ziele seien Roma, Juden, Muslime und Personen asiatischer Herkunft oder solche, die dafür gehalten würden. Drohungen und rassistische Übergriffe hätten während der Pandemie zugenommen. 52 Prozent junger Frauen und Mädchen hätten im Internet Gewalt und sexuelle Belästigung erlebt; Behinderte seien einer erhöhten Gefahr von tätlichen Angriffen, aber auch von Hassverbrechen und Beleidigungen ausgesetzt.



Wollen Sie einen
Kommentar oder Artikel dazu schreiben?		 Unterstützen
Sie islam.de
Diesen Artikel bookmarken:

Twitter Facebook MySpace deli.cio.us Digg Folkd Google Bookmarks
Linkarena Mister Wong Newsvine reddit StumbleUpon Windows Live Yahoo! Bookmarks Yigg
Diesen Artikel weiterempfehlen:

Flüchtlinge


Flüchtlinge - wie kannst du helfen?

Anzeige

Hintergrund/Debatte

Extreme bis extremistische Einstellungen in Deutschland auf dem Vormarsch mit Spiegelung in der Politik und Medien
...mehr

 Langes KNA-Interview: Der neue Vorsitzende des Zentralrats der Muslime über sein Amt
...mehr

 Bochum ehrt Ahmed Aweimer zum 70. Geburtstag
...mehr

 Aiman Mazyek kommentiert das Verbot der Imam Ali Moschee: "Blaue Moschee - Islamisches Zentrum in Hamburg
...mehr

 Medienanalyse: Rassismus in Medien, Recht und Beratung
...mehr

 Alle Debattenbeiträge...

Die Pilgerfahrt

Die Pilgerfahrt (Hadj) -  exklusive Zusammenstellung Dr. Nadeem Elyas

88 Seiten mit Bildern, Hadithen, Quran Zitaten und Erläuterungen

Termine

Islamische Feiertage
Islamische Feiertage 2019 - 2027

Tv-Tipps
aktuelle Tipps zum TV-Programm

Gebetszeiten
Die Gebetszeiten zu Ihrer Stadt im Jahresplan

Der Koran – 1400 Jahre, aktuell und mitten im Leben

Auf islam.de:
Online lesen & durchsuchen der deutschen Übersetzung

Download auf Deutsch:
Immer verfügbar

Tag der offenen Moschee:
Geschichte und Inhalt des Korans

Über den Koran:
Auszug aus der FAQ Liste

SOGESEHEN.TV:
"Gottes Worte für jeden Menschen"

Marwa El-Sherbini: 1977 bis 2009