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Freitag, 24.05.2024
Spanien, Norwegen und Irland wollen Palästina-Staat anerkennen
Der diplomatische Druck auf Israel wächst. Neben der Regierung in Madrid wollen auch Irland und Norwegen einen Staat Palästina anerkennen. Slowenien und Malta sollen folgen - mehr als zweidrittel der Länder in der Welt haben inzwischen Palästina anerkennt
Madrid/Jerusalem (KNA) Spanien, Norwegen und Irland wollen Palästina als eigenständigen Staat anerkennen. Am Mittwoch kündigten sie an, die offizielle Anerkennung erfolge am 28. Mai. Der Schritt richte sich weder gegen Israel noch gegen Juden, sagte Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez im Parlament in Madrid. Er sei auch keine Anerkennung der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas, sondern solle die Zwei-Staaten-Lösung fördern, um nach Jahrzehnten endlich einen Frieden in der Nahost-Konfliktregion zu erreichen.
Sanchez warf Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu vor, durch ein "Massaker in Gaza" Terror und Hass zu säen. "Netanjahu bombardiert weiterhin Krankenhäuser und Schulen und bestraft mehr als eine Million Jungen und Mädchen mit Kälte und Terror, bis zu dem Punkt, dass die Staatsanwaltschaft des Internationalen Strafgerichtshofs seine Verhaftung beantragt hat", sagte der sozialistische Regierungschef.Sanchez wollte schon früher einen Palästinenserstaat anerkennen, entschied jedoch, dies mit weiteren EU-Staaten zu koordinieren. Bereits vor zehn Jahren hatte Schweden einen palästinensischen Staat offiziell anerkannt.Nach Worten des spanischen Regierungschefs hat "Netanjahu kein Friedensprojekt für Palästina". Israels Offensive im Gazastreifen werde nur den Hass verstärken, die Sicherheitsaussichten für Israel verschlechtern und eine ungewisse Zukunft eröffnen.