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Donnerstag, 11.05.2023
Drastischer Anstieg antimuslimischer Angriffe
Laut einer Statistik wurden 14 Prozent mehr Straftaten gegen Moscheen verübt als im Jahr 2021. Mehrheitlich wurden Rechtsextremisten hierfür verantwortlich gemacht. ZMD besorgt über wachsende politisch motivierte antimuslimische Straftaten
Berlin (KNA/Eigene) Die Zahl der Straftaten gegen Moscheen, Kirchen und religiöse Symbole ist im vergangenen Jahr gegenüber 2021 gestiegen. Zugleich gab es weniger Angriffe auf Synagogen. Das geht aus der am Dienstag in Berlin vorgestellten Statistik "Politisch motivierte Kriminalität im Jahr 2022" des Bundeskriminalamts (BKA) hervor.
Der ZMD nimmt die aktuelle Statistik mit großer Sorge zur Kenntnis. ZMD-Vorsitzender Aiman Mazyek beklagt die wachsenden politisch motivierten antimuslimischen Straftaten, insbesondere im rechtsextremen Teil der Bevölkerung: „Antimuslimischer Rassismus darf in Deutschland keinen Platz mehr finden und muss in allen Bereich entschieden bekämpft werden. Insbesondere alltägliche Angriffe, die vermutlich eine hohe Dunkelziffer aufweisen, müssen von der Politik stärker öffentlich verurteilt werden. Für ein friedliches Miteinander sind Aufklärung und Dialog die besten Mittel, um gegen Vorurteile und Hass vorzugehen.“
Die Zahl der Übergriffe auf Moscheen stieg demnach von 54 im Jahr 2021 auf 62 und damit um 14 Prozent. Hier handelte es sich vor allem um Sachbeschädigungen und Propagandadelikte, für die mehrheitlich Rechtsextremisten verantwortlich gemacht wurden. Gegen Kirchen wurden 118 Straftaten verübt, gut 11 Prozent mehr als 106 im Jahr 2021. Darunter waren 56 Sachbeschädigungen und 28 Propagandadelikte. Am deutlichsten war der Anstieg bei Straftaten gegen religiöse Symbole: Hier stieg die Zahl von 46 auf 64, also um knapp 40 Prozent.
Am deutlichsten war der prozentuale Rückgang bei Übergriffen auf Synagogen. Hier verzeichneten die Sicherheitsbehörden im Berichtsjahr 28 Straftaten gegenüber 49 im Jahr 2021. Dabei handelte es sich vor allem um Sachbeschädigungen und Volksverhetzung, wofür ebenfalls mehrheitlich extrem rechte Täterkreise verantwortlich gemacht wurden.
Auch die Zahl der antisemitischen Straftaten ging 2022 um knapp 13 Prozent auf 2.641 zurück. BKA-Präsident Holger Münch sieht darin aber keinen Grund zur Entwarnung. Er verwies darauf, dass die judenfeindlichen Straftaten 2021 mit 3.027 Delikten einen Höchststand erreicht hatten. Zudem sei die Zahl der antisemitischen Gewaltdelikte mit 88 Fällen gegenüber 64 im Vorjahr sogar noch gestiegen. Münch ergänzte, dass ein Anstieg des „islamistisch“ geprägten Antisemitismus zu beobachten sei, auch wenn die große Mehrheit der Delikte weiterhin offenbar im rechten Spektrum zu verorten sei.
Die Fallzahlen im Bereich "religiöse Ideologie" entsprachen mit 481 Delikten etwa dem Vorjahresniveau. Doch auch hier mahnte der BKA-Chef weiter zu Wachsamkeit. So bestehe nach wie vor eine anhaltend hohe Gefährdungslage durch den „islamistischen“ Terrorismus in Deutschland.
