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Freitag, 09.09.2022
Expertenkreis Muslimfeindlichkeit kündigt Bericht für 2023 an
Der von der vorherigen Bundesregierung eingerichtete unabhängige Expertenkreis Muslimfeindlichkeit (UEM) will im Sommer kommenden Jahres seinen Abschlussbericht vorlegen. StS Juliane Seifert: „Muslime oft doppelt von Diskriminierung betroffen“
Berlin (KNA) Der unabhängige Expertenkreis Muslimfeindlichkeit (UEM) will im Sommer kommenden Jahres seinen Bericht vorlegen. Das kündigten die Staatssekretärin im Innenministerium, Juliane Seifert, und Mitglieder des Gremiums am Mittwoch in Berlin an. Ziel ist es Formen von Muslimfeindlichkeit zu untersuchen, um Diskriminierungen entgegenzuwirken. Seifert beklagte, dass Muslime oft doppelt von Diskriminierung betroffen seien, als Mitglieder der Religionsgemeinschaft und aufgrund ihres Migrationshintergrundes.
Die Ergebnisse sollten auch in die Islamkonferenz einfließen, so die Staatssekretärin. Sie betonte, dass in Deutschland alle Menschen die gleichen Rechte und Chancen hätten und niemand diskriminiert werden dürfe.
Die vorherige Bundesregierung hatte den Expertenkreis 2020 berufen. Von den ursprünglich zwölf Mitgliedern sind nach Angaben des Nürnberger Rechts- und Islamwissenschaftlers und Koordinators Mathias Rohe inzwischen drei aus gesundheitlichen oder beruflichen Gründen ausgeschieden. Das Gremium soll laut Auftrag "aktuelle und sich wandelnde Erscheinungsformen von Muslimfeindlichkeit analysieren und auf Schnittmengen mit antisemitischen Haltungen sowie anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit hin untersuchen".
Nach Rohes Worten hat der UEM inzwischen 48 Sitzungen und Hearings mit Vertretern aus Politik, NGOs oder dem Bundeskriminalamt durchgeführt und mehrere Forschungsaufträge vergeben. Ziel sei es, auch Forschungslücken über Muslimfeindlichkeit im Alltag zu schließen. UEM-Mitglied Karima Benbrahim vom Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit in Nordrhein-Westfalen verwies darauf, dass es nach Angaben der Sicherheitsbehörden statistisch täglich zu zwei antimuslimischen Straftaten komme, bei einer hohen Dunkelziffer. Der Bericht werde auch Ergebnisse der Einstellungsforschung umfassen sowie der Selbstwahrnehmung von Muslimen.
