Überspitzt, dramatisch inszeniertes Bild symbolisch für die Not der Geflüchteten bei einer Flucht übers Meer
Amnesty International: Malta setzt Leben Geflüchteter systematisch aufs Spiel
"Es werden Flüchtlinge und Migranten von maltesischen Behörden zurück nach Libyen verbracht, wo sie weiter schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sind", so der Generalsekretär von Amnesty Deutschland
Berlin Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat Malta scharf für seinen Umgang mit Flüchtlingen im Mittelmeer kritisiert. Die maltesischen Behörden setzten das Leben geflüchteter Menschen systematisch aufs Spiel und verletzten dabei geltendes Recht, erklärte die Organisation anlässlich der Veröffentlichung eines eigenen Berichts am Dienstag. Zugleich forderte Amnesty effektive Überwachungsmechanismen für die Einhaltung von Menschenrechten an den EU-Außengrenzen.
Maltesische Behörden missachten Recherchen der Menschenrechtler zufolge Hilferufe von Schutzsuchenden. "Auch werden Flüchtlinge und Migranten von maltesischen Behörden zurück nach Libyen verbracht, wo sie weiter schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sind", sagte der Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, Markus N. Beeko. Insgesamt seien aber viele europäische Akteure daran beteiligt, den Schutz von Menschen auf der Flucht an den EU-Außengrenzen systematisch zu verhindern.
Schwimmwesten und Schlauchboote bei der Küste von Malta
51 Menschen nach Libyen zurückgeschifft - Bruch mit Internationalen Menschenrechten und Europäischem Gesetz
Konkret kritisiert Amnesty etwa, dass Malta seinen Hafen Anfang April 2020 für die Aufnahme von Schutzsuchenden geschlossen habe. Zudem habe Mitte April ein von maltesischen Behörden gechartertes Fischerboot 51 Menschen aus der eigenen Seenotrettungszone nach Libyen zurückgebracht. Darunter seien auch Frauen und Kinder gewesen. Diese Push-Backs verstießen eindeutig gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, erklärte die Organisation.
Amnesty hat in diesem Jahr bereits Vorfälle an den EU-Außengrenzen anderer Staaten dokumentiert - beispielsweise an der griechisch-türkischen Grenze oder an der kroatischen Grenze zu Bosnien.
