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Donnerstag, 07.05.2020
Bundestagspräsident Schäuble beruft neuen Ethikrat
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat zum 30. April 21 Mitglieder in den Deutschen Ethikrat berufen
Wie der Ethikrat am Mittwoch in Berlin mitteilte, werden dem Gremium damit insgesamt 24 statt bislang 26 Mitglieder angehören, nachdem die von der AfD-Fraktion vorgeschlagenen Wissenschaftler an der Mehrheit des Bundestages gescheitert waren. Drei Mitglieder waren außerhalb des regulären Turnus berufen worden.
Der Rat wird je zu Hälfte auf Vorschlag des Bundestages und der Bundesregierung benannt. Die Mitglieder werden dann vom Bundestagspräsidenten für die Dauer von vier Jahren berufen. Eine Wiederberufung ist einmal möglich.
Zu den neuen Mitgliedern zählen der Mediziner und Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Joseph Schuster, der ehemalige Kulturstaatsminister und Philosoph Julian Nida-Rümelin und die Regionalbischöfin der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers, Petra Bahr. Dem Rat werden künftig auch drei katholische Moraltheologen angehören. Bestätigt im Amt wurden der Berliner Theologe Andreas Lob-Hüdepohl und sein Tübinger Amtskollege Franz-Josef Bormann; neu hinzugekommen ist die Augsburger Moraltheologin Kerstin Schlögl-Flierl. Sie ist seit 2016 auch Beraterin der Bischöflichen Unterkommission Bioethik. Für die muslimische Gemeinschaft wurde die Paderborner Islamwissenschaftlerin Muna Tatari berufen.
Neu in den Rat kommen ferner der Hallenser Biochemiker Hans-Ulrich Demuth, der Düsseldorfer Strafrechtler Helmut Frister, die Kölner Juristin Frauke Rostalski, ihr Bayreuther Berufskollege Stephan Rixen, die Esslinger Pflegewissenschaftlerin Annette Riedel, sowie die Berliner Biologin Susanne Schreiber. Der neue Rat wird voraussichtlich am 28. Mai zu seiner ersten Plenarsitzung in Berlin zusammentreten.
Die AfD hatte den Heidelberger Medizinethiker Axel W. Bauer vorgeschlagen, der bereits 2008 bis 2012 Mitglied des Deutschen Ethikrates war, sowie den emeritierten Berliner Mikrobiologen Helmut Hahn, der auch auswärtiges Mitglied in der Russischen Akademie der Wissenschaften ist.
Knapp die Hälfte der bisherigen Mitglieder war turnusmäßig ausgeschieden und musste nachbesetzt werden. Zu den scheidenden Ethikratsmitgliedern gehören der bisherige Vorsitzende, der Erlanger evangelische Theologe Peter Dabrock, sowie der Hamburger Rechtsphilosoph Reinhard Merkel, der Kölner Staatsrechtler Wolfram Höfling, der Frankfurter Humanmediziner Leo Latasch, der auch Direktoriumsmitglied des Zentralrates der Juden in Deutschland ist, sowie der Mainzer Medizinethiker und Islamwissenschaftler Ilhan Ilkilic.
Der Deutsche Ethikrat hat die Aufgabe, Empfehlungen für politisches und gesetzgeberisches Handeln besonders zu ethisch umstrittenen Fragen der Lebenswissenschaften zu erarbeiten. Ferner soll der die gesellschaftliche Diskussion fördern. Bislang hat er 17 umfangreiche Stellungnahmen erarbeitet, unter anderem zu den Themen Präimplantationsdiagnostik, Gendiagnostik und Patientenwohl.