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Montag, 23.01.2017
Amnesty-Direktorin kündigt Verteidigung der Menschenrechte gegen Trump an
Margaret Huang bekräftigt, jeder Aushöhlung der Menschenrechte entschieden entgegenzutreten - Amnesty bezeichnet Obamas Bilanz als „durchwachsen“
WASHINGTON / BERLIN, 19.01.2017 – Die Direktorin von Amnesty International in den USA, Margaret Huang, zeigt sich entschlossen, die Menschenrechte in den USA vor dem kommenden amerikanischen Präsidenten Donald Trump zu verteidigen. In einem Interview mit dem „Amnesty Journal“ kündigte Huang an, dass ihre Organisation „jeden Versuch der neuen Administration bekämpfen“ werde, der darauf abziele, „die Menschenrechte auszuhöhlen“.
Insbesondere Foltermethoden wie „Waterboarding“ wieder aufzunehmen oder auszuweiten, werde auf den entschiedenen Widerstand von Amnesty International stoßen. „Aussagen, wie sie Trump während seines Wahlkampfs machte, hat es zuvor nicht gegeben. Sie sind beispiellos und ganz offensichtlich besorgniserregend. Außerdem hat Trump Personen in sein Kabinett geholt, die Menschenrechten feindlich gegenüberstehen.“
Huang verglich die Rhetorik Trumps mit der rund um das Brexit-Referendum in Großbritannien. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Fremdenhass und Diskriminierung immer weiter um sich greifen, und wir dürfen nicht zulassen, dass sie zur Grundlage von Gesetzen werden“, sagte Huang dem „Amnesty Journal“. Angesichts der Ernennung von zwei früheren Generälen zu Ministern im Kabinett Trumps äußerte sie die Befürchtung, dass es zu einer weiteren „Militarisierung der Außenpolitik“ sowie einer „Lockerung der Waffengesetze im Inland“ kommen könnte.
Die Menschenrechtspolitik des scheidenden Präsidenten Barack Obamas bezeichnete die Amnesty-Direktorin als „durchwachsen“. So habe er einerseits „die Anwendung von Folter verboten und dafür gesorgt, dass mehr Amerikaner Gesundheitsversorgung erhalten“. Doch seien unter ihm auch „Drohneneinsätze zu Überwachungs- und Angriffszwecken ausgeweitet“ worden. Außerdem habe seine Regierung „Waffen an repressive Regierungen verkauft, zum Beispiel an Saudi-Arabien“, so Huang.Amnesty International hat in den USA mehr als eine Million Mitglieder und Unterstützer.