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Donnerstag, 11.09.2014


Gedenkstätte zur Erinnerung an Enver Simsek und Mahnung an den grausamen NSU-Terror in Deutschland

Enver Simsek wurde vor genau 14 Jahren von Neonazis kaltblütig ermordet

Erschreckende Studie: Jeder Fünfte hat  Vorurteile gegenüber Minderheiten - Gegenwärtiger Mediendiskurs fördert Vorurteile.

Unter dem Motto “das Schweigen durchbrechen” versammelte sich am Mittag eine Initiative am Tatort, um an die Ermordung Enver Simsek’s zu erinnern.

Auf den Tag vor genau 14 Jahren wurde er aus rassistischen Motiven von der rechtsextremen Vereinigung bei der Arbeit niedergeschossen. Zwei Tage später erlag er im Krankenhaus den Verletzungen.

Unterdessen wird im Münchner Prozess immer deutlicher, dass schwere Pannen, Fehler und auch Sabotage die Festnahme des NSU-Trios verhinderten. Die Aussage eines leitenden Polizeiermittlers legt das nahe. Die Festnahme scheiterte demnach an der Staatsanwaltschaft - und eine Durchsuchung bei einem mutmaßlichen Unterstützer offenbar an Geheimnisverrat.

Grünen-Chef Cem Özdemir forderte am Rande des Prozesses einen umfassenden Umbau des Bundesverfassungsschutzes. Die Abteilung für Rechtsextremismus müsse aufgelöst und komplett neu aufgebaut werden. Scharfe Kritik übte er an Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD) für dessen Nein zu einem Untersuchungsausschuss des Stuttgarter Landtags. Er forderte die Fraktionen auf, gemeinschaftlich einen Ausschuss einzusetzen.

Unterdessen haben laut einer Studie viele Deutsche nach wie vor Ressentiments gegenüber ethnischen und kulturellen Minderheiten. Mehr als jeder Fünfte äußerte gegenüber Sinti und Roma, Juden, Muslimen und Asylbewerbern starke Vorurteile und Ablehnung, heißt es in einer am Mittwoch in Berlin vorgestellten Umfrage. Danach meinen rund 23 Prozent der Befragten, dass Sinti und Roma zur Kriminalität neigten. 19 Prozent glauben, Juden versuchten aus der Vergangenheit des Dritten Reiches heute Vorteile zu ziehen. 17,5 Prozent gaben an, dass sie sich durch die Zahl der Muslime «wie ein Fremder im eigenen Land» fühlten.

Die Studie «ZuGleich - Zugehörigkeit und Gleichwertigkeit» wurde vom Bielefelder Institut für Interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung (IKG) durchgeführt und von der Stiftung Mercator gefördert.

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD), erklärte dazu, es sorge sie, dass viele Befragte ihre persönliche Integrationsbereitschaft und Toleranz überschätzten. Wenn es darum gehe, konkrete Integrationsanstrengungen zu unternehmen, werde die Verantwortung dafür mehrheitlich den Einwanderern zugeschrieben