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Montag, 30.09.2013
Der Plan, Syriens C-Waffen zu beseitigen, sei „keine Lizenz , um mit konventionellen Waffen zu töten.“
UN-Sicherheitsrat: Syrien-Resolution einstimmig verabschiedet - Friedenskonferenz in Genf Mitte November
Der UN-Sicherheitsrat hat am Freitagabend in New York einstimmig eine Resolution verabschiedet, die die Herausgabe und Beseitigung der syrischen C-Waffen verlangt. Damit gibt es nun erstmals nach mehr als zweieinhalb Jahren Bürgerkrieg eine Resolution gegen das Regime in Damaskus.
Die Forderungen der Resolution sind bindend, bewirken aber nicht automatisch militärische Konsequenzen. Bereits am Dienstag soll eine Inspektion der C-Waffen beginnen. In den Augen von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon handelt es sich bei der jetzigen Entscheidung um einen historischen Schritt. Er hoffe nun auf eine Friedenskonferenz. Diese solle Mitte November in Genf stattfinden. Der UN-Botschafter Syriens Baschar Dschaafari signalisierte bereits, dass die syrische Regierung daran teilnehme.
Vor dem Rat stellte Ban Ki Moon darüber hinaus klar: Der Plan, Syriens C-Waffen zu beseitigen, sei „keine Lizenz , um mit konventionellen Waffen zu töten.“ Trotz der jetzigen Einigung dürfe nicht vergessen werden, dass der Schrecken in Syrien weitergehe. Ein rotes Licht für eine Form von Waffen bedeute kein grünes Licht für die anderen.