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Dienstag, 17.09.2013
Kopf-an-Kopf-Rennen und ein paar ein paar Hundert muslimische Wählerstimmen können wahlentscheidend sein
ZMD ruft zur Wahl auf, gibt Wahlprüfsteine heraus und warnt vor radikalen Parteien
Kurz vor den Bundestagswahlen ruft der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) die mehr als eine Mio stimmberechtigen muslimischen BürgerInnen auf von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Derzeit werden an die Mitglieder die Antworten der Wahlprüfsteine als Entscheidungshilfe versandt und in den Gemeinden und Moscheen läuft die Kampagne „Meine Stimme zählt“. Die Ergebnisse der Wahlprüfsteine sind u.a. auf der website des Zentralrates zu entnehmen.
„Wie das Beispiel Niedersachsen zeigt, ist der Ausgang der Wahlen oft genug ein Kopf-an-Kopf-Rennen und ein paar ein paar Hundert Stimmen sind wahlentscheidend“ sagte dazu heute die Generalsekretärin Nurhan Soykan in Köln. Der Zentralrat schätzt die Zahl der unentschlossenen und z.T. auch enttäuschten muslimischen Wähler, bedingt u.a. durch Verunsicherungen durch den NSU-Terror und den zunehmenden Altgasrassismus, überproportional hoch ein. „Dennoch gilt: „Nicht schmollen, wählen gehen!“ bekräftige Soykan die Kampagne des ZMD.
Rechtspopulisten und Neonazis fällt denn wieder nicht mehr ein, als gegen Minderheiten zu hetzen, zu provozieren und einzuschüchtern. Ziele ihrer Aufmärsche sind meist Asylbewohnerheime, Moscheen und Menschenrechtsorganisationen. Viele Familien sind angesichts dieser Provokation stark eingeschüchtert und in ihren elementarsten Grundrechten eingeschränkt, z.B. frei die Moschee zu besuchen.
„Deswegen ist es ein ermutigendes Zeichen, wenn sich alle demokratischen Parteien hinter den betroffenen Minderheiten in Gegendemonstrationen und Kundgebungen gegen diese Pseudo-Parteien stellen“ sagt Soykan, „denn wer hier schweigt macht sich mitschuldig“, warnt die ZMD-Generalsekretärin abschließend.
