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Samstag, 06.07.2013

Afrikanische Union wirft Ägypten raus wegen Putsch

Bis es wieder eine demokratisch legitimierte Regierung gibt, bleibt Ägypten aus diesem Staatenverbund verbannt

(DTJ-ONLINE) Die Afrikanische Union (AU) hat Ägypten wegen der Absetzung des demokratisch gewählten Präsidenten Mohammed Mursi ausgeschlossen. Der Machtwechsel in Kairo „entspreche nicht der Verfassung Ägyptens“, lautete die Begründung des AU-Sicherheitsrates am Freitag in Addis Abeba. Ratssekretär Admore Kambudzi verurteilte „die illegale Übernahme der Macht“.

Die Armeeführung hatte Mursi nach tagelangen, teils blutigen Massenprotesten am Mittwoch abgesetzt und in Gewahrsam genommen. Am Donnerstag wurde in Kairo Übergangspräsident Adli Mansur vereidigt, der das Land zu Neuwahlen führen soll.

Die AU-Kommissionsvorsitzende Nkosazana Dlamini-Zuma betonte, dass der Ausschluss Ägyptens aufgehoben werde, wenn es in Kairo wieder eine gewählte Regierung gebe. Ein afrikanischer Diplomat, der nicht namentlich nicht genannt werden wollte, sagte, im Unterschied zum Sturz von Langzeitmachthaber Husni Mubarak 2011 sei diesmal eine demokratisch legitimierte Regierung und ein vom Volk gewählter Präsident entmachtet worden.

Ägyptens Vertreter bei der AU, Mohammed Edrees, hatte schon vor der Entscheidung des Gremiums betont, dass sein Land immerhin AU-Gründungsmitglied sei. Ägypten habe wesentlich zu der Befreiung und Dekolonialisierung des Kontinents beigetragen.

Im Gegensatz zur AU konnten sich EU-Politiker bislang noch nicht dazu durchringen, in Bezug auf den Machtwechsel in Ägypten von einem „Putsch“ zu sprechen.