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Donnerstag, 16.08.2012
Islamische Länder deutlich auf Distanz zu Assads Regime
Gipfel der Organisation für Islamische Kooperation (OIC) schließt Syrien aus - Iran und Algerien dagegen - Saudi-Arabiens König Abdallah schlägt Einrichtung eines «Zentrums für den Dialog zwischen den islamischen Konfessionen» vor
Begründet wurde die empfohlene Suspendierung mit dem gescheiterten Friedensplan des inzwischen zurückgetretenen Syrien-Gesandten Kofi Annan und damit, dass die syrische Führung weiterhin auf die «militärische Option» setze, um den Konflikt in den Griff zu bekommen. Dies ist der Abschlusserklärung zu entnehmen, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstagabend vorlag.
Die Führung von Staatschef Bashar al-Asad wird in dem Text zudem aufgefordert, die Gewalt in Syrien umgehend zu beenden. Gleichzeitig betont der Entwurf die Wahrung der «Einheit Syriens, seiner Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität». Die USA, Deutschland und andere westliche Staaten begrüßten diesen Schritt. Sie warfen zudem den Iran vor, in Syrien Milizen auszubilden, die dann an der Seite der Regierungstruppen kämpfen.
Wie aus Kreisen am Treffen verlautete, stellten sich nur der Iran und Algerien gegen die Empfehlung eines Ausschlusses. Die Außenminister der OIC hatten am Montagabend bei einem Vorbereitungstreffen wegen des blutigen Konflikts eine Suspendierung der Mitgliedschaft Syriens gefordert. Iran als wichtigster Verbündeter Syriens hatte umgehend seine Ablehnung erklärt. Am Gipfel in Mekka waren Staats- und Regierungschefs aus 57 Ländern anwesend. Syrien hatte keinen Vertreter entsandt.
Ein Verantwortlicher im saudiarabischen Aussenministerium sagte der Nachrichtenagentur AFP, einige Delegationen seien der Ansicht, dass die Erklärung der OIC noch weiter gehen und Asads Rücktritt fordern müsse. Tunesiens Aussenminister Rafik Abdessalem bezeichnete die geforderte Suspendierung Syriens hingegen bereits als eine «starke Botschaft» an die syrische Führung.
Saudi-Arabiens König Abdallah schlug zu Beginn des Treffens die Einrichtung eines «Zentrums für den Dialog zwischen den islamischen Konfessionen» vor. Ein solches Zentrum könne den Zusammenhalt von Sunniten und Schiiten fördern, sagte Abdallah.
Unterdessen verlautete aus UNO-Diplomatenkreisen, dass der als Annans Nachfolger gehandelte frühere algerische Aussenminister Lakhdar Brahimi eine Befürwortung seines Postens durch den Sicherheitsrat wünsche. Eine solche Unterstützung sei für ihn «entscheidend», wenn er auf dem Posten eine Chance haben wolle, sagte ein UNO-Diplomat.