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Sonntag, 12.08.2012
Libyen hat einen Übergangspräsidenten
Die Nationalversammlung wählt den früheren Oppositionsführer Al-Megarif (Bild) zum Staatsoberhaupt. Er wird bis zum kommenden Jahr regieren
Nach Jahrzehnten der Diktatur unter Muammar al-Gaddafi hat die libysche Nationalversammlung einen wichtigen Grundstein für die Bildung einer demokratischen Regierung gelegt: Die neue Nationalversammlung wählte am Freitag den früheren Oppositionsführer Mohammed Al-Megarif zum Übergangspräsidenten des Landes.
Al-Megarif gewann die Wahl am frühen Morgen mit 113 zu 85 Stimmen gegen einen anderen Oppositionsführer, Ali Sidan. Beide sind ehemalige Diplomaten, die seit den 80er-Jahren im Exil lebten. Al-Megarif war ein führender Kopf der ältesten Oppositionsbewegung des Landes, der Nationalen Front für die Rettung Libyens, die mehrere Versuche unternahm, Ex-Machthaber Gaddafi zu stürzen. 2005 etwa berief die Bewegung die erste Konferenz der libyschen Opposition in London ein und forderte ein Ende des libyschen Regimes.
Al-Megarif, der als gemäßigter Muslim gilt, folgt dem Vorsitzenden des Übergangsrats, Mustafa Abdul Dschalil. Er wird bis zum Inkrafttreten einer neuen Verfassung im kommenden Jahr im Amt bleiben. Der Übergangsrat hatte am Mittwoch seine Befugnisse an die im Juli gewählte 200-köpfige Nationalversammlung abgetreten. Das Gremium wird nun innerhalb von 30 Tagen einen Ministerpräsidenten bestimmen und ein Verfahren zur Einsetzung einer 60-köpfigen verfassunggebenden Versammlung festlegen.
In der Nationalversammlung gibt es verschiedenen Blöcke: Die Muslimbruderschaft, die Salafisten, Liberale und Gemäßigte unter Führung von Mahmud Dschibril, der während des Aufstands Ministerpräsident war, sowie Unabhängige.