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Freitag, 27.07.2012

Ban Ki Moon: UNO wurde ihrer Verantwortung in Bosnien nicht gerecht

Ban unterstrich in seiner Ansprache im bosnischen Parlament , dass die Staatengemeinschaft soeben in Syrien auf die Probe gestellt werde

UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon erklärte auf seiner Westbalkan-Reise, dass die UNO aus den Fehlern in Srebrenica gelernt hätten. Die Vereinten Nationen seien ihrer Verantwortung damals nicht nachgekommen.

Srebrenica stand unter dem Schutz der UNO, als das Massaker am 11. Juli 1995 verübt wurde. Die bosnisch-serbischen Truppen hatten nach der Einnahme der UNO-Schutzzone Srebrenica mehr als 7.000 muslimische Männer und Burschen aussondiert und in der Umgebung der ostbosnischen Stadt brutal ermordet. Niederländischen Blauhelmsoldaten vor Ort wurde später vorgeworfen, die Bluttat nicht verhindert zu haben.

Am Mittwoch gab Ban vor dem bosnischen Parlament zu, dass die UNO ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden sei. Srebrenica habe eine neue Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft bewirkt, die Gerechtigkeit zu bewirken, auf der Verantwortung zu beharren und Zivilisten zu schützen. Ban unterstrich in seiner Ansprache im bosnischen Parlament ferner, dass die Staatengemeinschaft soeben in Syrien auf die Probe gestellt werde. Es gelte sofort zu reagieren und die Gewalt zu stoppen.

Vetomächte Russland und China blockieren seit eineinhalb Jahren

Die UNO-Vetomächte Russland und China haben bisher ein entschiedenes Vorgehen gegen das syrische Regime, das seit knapp eineinhalb Jahren einen Volksaufstand blutig niederschlägt, verhindert. Die arabischen Staaten wollen stattdessen in der UNO-Vollversammlung über eine Resolution zur Lage in Syrien abstimmen lassen. Darin soll der Aufbau einer demokratischen Regierung in dem Land gefordert werden. Dies erklärten der saudi-arabische UNO-Botschafter Abdallah al-Mouallimi und der katarische Diplomat Abdulrahman al-Hamadi während einer Sitzung des UNO-Sicherheitsrats am Mittwoch in New York. In der Vollversammlung gibt es im Gegensatz zum Sicherheitsrat keine Veto-Möglichkeit.