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Mittwoch, 06.06.2012
Wieder Anschlag auf Moschee in Deutschland
Diesmal traf es die Mevlana Moschee in niedersächsischen Delmenhorst – Scharfe Kritik des ZMD und Schura Niedersachsen an Politik und Sicherheitsbehörden
Im niedersächsischen Delmenhorst ist auf die Mevlana Moschee ein Brandanschlag verübt worden. Die Feuerwehr in Delmenhorst konnte eine mögliche Brandkatastrophe verhindern. Unbekannte Personen legten am Wochenende an der Moschee drei Brandherde. Nach Angaben der Delmenhorster Polizei und Augenzeugen legten die Brandstifter das Feuer am Holzzaun sowie am Fraueneingang der Moschee. Das Feuer konnten aber durch den raschen Einsatz der Feuerwehr gelöscht werden.
Die Polizei bzw. Beamte des Staatsschutzes ermittelt wegen vorsätzlicher Brandlegung. Die Ermittlungsbehörden schließen nicht aus, dass die Täter aus einem politischen oder rechtsextremistischen Motiv handelten. Seit über zehn Jahren werden muslimische Gemeinden in Deutschland regelmäßig zum Ziel von antimuslimischer Beschmierungen, versuchter Brandstiftungen und anderer Übergriffe oder Schändungen ihre Einrichtungen.
ZMD für die unbedingte Erfassung des Tatbestandes Islamfeindlichkeit in die Kriminalstatistik
Der ZMD-Vorsitzende Aiman Mazyek forderte erneut die die Politik auf, den Schutz der Gotteshäuser im Sinne der freien Religionsausübung zu gewährleisten. Er verwies auf Angaben der Bundesregierung, wonach es zwischen 2001 und 2011 219 Angriffe auf Moscheen gab. Die Sicherheitsbehörden vor Ort müssten über angemessene Maßnahmen entscheiden. Kritik äußerte er an der Arbeit der bisherigen polizeilichen Erfassung: „Islamfeindlichkeit kann nicht einfach unter Fremdenfeindlichkeit oder Hassdelikte subsumiert werden, sondern muss als eigenständiger Tatbestand von rassistischer Gewalt gewertet werden. Das ist bislang bei der Polizei noch nicht der Fall, und so kommt es zu den Verzerrungen und der Irrung, das muslimfeindlichen Straftaten bislang nicht gibt“.
Diese Kritik teilte auch die Schura Niedersachsens und forderte von der Bundesregierung eine Liste aller Schändungen von Moscheen durch Farbschmierereien, Fäkalien, Schlachtabfälle etc. seit dem Jahr 2000 zu erstellen. Zudem kritisierte die Schura Niedersachens den niedersächsischen Innenminister Schuenemann, der hier entschiedenere Maßnahmen ergreifen soll, damit diese schreckliche Serie gegen muslimische Einrichtungen endlich ein Ende nimmt.
Die Anschläge zeigen deutlich einmal mehr, wie wichtig gesellschaftliche und politische Anstrengungen gegen den Rechtsradikalismus ist. Wenn diese Gegenwehr ausbleibt, wird diese militante Islamfeindlichkeit trauriger Alltag der Muslime werden und sich weiter wie ein Virus in unserer freiheitlich demokratische Gesellschaft hineinfressen.