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Mittwoch, 23.11.2011
Tunesiens verfassungsgebende Versammlung hält erste Sitzung
Als erstes Land des „Arabischen Frühlings“ kamen frei gewählte Volksvertreter in einer konstituierenden Sitzung zusammen. Gedenken an Opfer des Aufstands.
Zehn Monate nach dem Volksaufstand gegen die Herrschaft von Zine al-Abidine Ben Ali, ist am Dienstag erstmals die Ende Oktober gewählte verfassunggebende Versammlung zusammengetreten. Damit leitet Tunesien eine neue Ära in seiner Geschichte ein und nimmt weiterhin eine Vorreiterrolle im arabischen Frühling ein.
Die 217 Abgeordneten waren im Oktober bei der ersten freien Wahl in der Geschichte des afrikanischen Landes gewählt worden. Die meisten Sitze in der Versammlung hat die Ennahda-Partei, welche eine Koalition mit einer liberalen und einer linksgerichteten Partei zur Bildung der Übergangsregierung angekündigt hatte.
Schon im Vorfeld hatten sich die drei Wahlsieger auf eine Teilung der Macht verständigt. Die politischen Spitzenpositionen werden jeweils von einer Partei gestellt. Präsident der Übergangsregierung wird demnach der frühere Menschenrechtsaktivist Moncef Marzouki von der liberalen Partei Congrès pour la république. Dieser wiederum ernennt Hammadi Jebali, bislang Generalsekretär der Ennahda-Partei, zum Ministerpräsidenten. Mustafa Ben Jaafar von der sozialdemokratischen Partei Ettakatol übernimmt den Posten des Präsidenten der verfassunggebenden Versammlung.
Die Versammlung gedachte zunächst den Opfern des Aufstands gegen den Ex-Herrscher Zine al-Abidine Ben Ali, der zum Sturz des früheren Machthabers geführt hatte. Das für ein Jahr gewählte Parlament soll die Verfassung neu schreiben. Innerhalb eines Jahres soll es Neuwahlen geben, sagte der Sprecher weiter.
In dem nordafrikanischen Land hatte die Bevölkerung im Januar Ben Ali gestürzt und damit den Arabischen Frühling in Gang gesetzt.