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Sonntag, 12.06.2011
Griechenlands Hütte brennt während Downtown Istanbul und Kayseri boomen
Zum Wahlerfolg der AKP mit Premier Tayyib Erdogan - Europa, in akuter Krise, fällt zur Zeit nichts besseres ein, als die Erfolge Erdogans unter den Tisch zu kehren
Nach den Auszählungen zeichnet sich ein Erdrutschsieg mit knapp 50 Prozent für die regierende AKP-Partei von Ministerpräsident Tayyib Erdogan ab. Dies ist gegenüber der Wahl 2007, als 46,5 Prozent der Wähler für die Partei stimmten, ein deutliches Plus. Der überwältigende Sieg ist vor allem den Erfolgen der Regierung Erdogans geschuldet.
Teile des Militärs und der Kemalisten hüten sich jedoch, über die Erfolge der Regierung Tayyib Erdogan seit 2002 im Bereich Investitionen, Entwicklung und Wirtschaft und der Menschenrechtspolitik und Demokratisierung des Landes zu berichten, weil sie in der Tat bahnbrechend sind und das Land seit Jahren stetig verbessert haben. Viele Kommentatoren sind sich jetzt schon einig: Erdogan ist so einschneidend und wichtig für die Türkei, wie es seiner Zeit Kemal Atatürk war.
Jahrzehntelang haben Teile der Kemalisten an der Spitze des Staates die Türkei ausgeplündert, drangsaliert und auf Kosten der Steuerzahler Privilegien – eigene kostenlose Schulen und Wohngebiete und eigene Einkaufsmeilen u.a. - gelebt und dabei eine menschenverachtende und restriktive Politik gegenüber den Muslimen, Kurden und Aleviten gefahren.
Diese Gruppen fürchten vor allen Dingen den Verlust ihrer Privilegien, den Verlust der unrechtmäßig erworbenen Aufsichtsratsposten in zahlreichen staatlichen Energie-Telekommunikations- und Verkehrsunternehmen, von den Schlüsselposten im Justiz- und Militärwesen ganz zu schweigen.
Leider hat sich ein Teil der europäischen Kommentatoren und der Politik entschlossen, weder darüber zu berichten noch die Erfolge der Regierungszeit von Tayyib Erdogan zu honorieren. Angesichts der Eurokrise, dem griechischen Staatskollaps, der drohenden Staatspleite weiterer europäischer Länder, ein fast masochistischer Akt.
Anstatt gerade jetzt die Zusammenarbeit mit der Türkei zu suchen und einen Teil des Kuchens, den die Türkei vor allen Dingen im Handel mit seinen asiatischen Handelspartner erzielt, zu bekommen, zieht man es vor, alte Ressentiments zu bemühen und das Trennende einer christlichen und muslimischen Welt zu bemühen. Dies ist zynisch, leichtsinnig, weil es Zukunftschancen verspielt, und geheuchelt. Die Folge: Während die Hütte Griechenlands brennt, boomt es in Downtown Istanbul und Kayseri - Europa kann nur zugucken.
Sicherlich ist den Bereichen Religionsfreiheit, Minderheitenschutz und Verbesserung der Menschenrechtspolitik noch viel zu leisten und nicht alles was glänzt ist auch Gold. Wer aber so tut, als ob unter den Vorgängerregierungen die Kirchen, Aleviten und Kurden goldene Zeiten erlebten – und diesen Eindruck gewinnt man manchmal angesichts der zum Teil ätzenden Kritik dieser Stellen hierzulande - der möge bitte daran erinnern, dass diese Gruppen heute eine weitaus größere Freiheit erleben, als es noch vor einem Jahrzehnt der Fall war.
Zur Erinnerung: Die Türkei war unter der Militärfuchtel nicht frei, nicht demokratisch - alleine 3 Putsche in wenigen Jahrzehnten - und hat sich um die Menschenrechte kaum gekümmert. Erst die islamisch-konservative AKP mit Erdogan an der Spitze schaffte die Wende – die langsame friedliche Revolution, von der sich viele in der arabischen Welt haben anstecken lassen und in ihrem Harmonisierungsweg von Demokratie und Islam ein Vorbild nehmen.
Die Erfolge der AKP und Premier Erdogan in Zahlen
Bis 2002 gab es 76 Universitäten. Jetzt hat die gesamte Türkei 162 Universitäten. Es wurden 56 neue Kulturzentren und 35 Theaterbühnen gebaut. Im Bereich Infrastruktur wurde Enormes geleistet, so z. B. im Tunnelbau, beim Brückenbau, dem Bauwesen insgesamt. Außerdem wurde in die Landwirtschaft investiert sowie in das Bahnnetz und in den Flugverkehr (bis 2003 gab es 25 Flughäfen, jetzt sind es 46 Flughäfen).
Das Bildungsministerium bekommt das meiste Geld. So bekommen z. B. alle Kinder kostenlos Schulbücher. Im Jahre 2010 stieg das Wirtschaftswachstum auf über neun Prozent. Das Pro-Kopf-Einkommen der Türken hat sich auf 10.000 Dollar erhöht, 2002 waren es 3.200 Dollar.
Als Erdogan die Regierungsgeschäfte übernahm, besaß die Zentralbank der Türkei ca. 27,5 Milliarden Dollar. Die Hälfte davon waren angelegte Gelder von Türken aus Europa. 5 Milliarden Dollar schuldete die Türkei dem IWF. Jetzt hat die Zentralbank 95 Milliarden Dollar zu Verfügung, aber nur noch 2,5 Milliarden Dollar Schulden beim IWF. Die Türkei verfügte über insgesamt 6100 km Straßen. Während seiner Amtszeit ließ er 13600 km Straßen und Autobahnen bauen. Vor seiner Amtszeit wurden Menschen in Krankenhäusern solange festgehalten, bis sie ihre Rechnung zahlen konnten - das ist mittlerweile Geschichte. Heute kann jeder, sowohl in staatlichen als auch in privaten Krankenhäusern, behandelt werden.
Das Gesundheitssystem ist von Grund auf modernisiert worden. Fast in allen kleinen und großen Städten wurden Krankenhäuser gebaut. Früher war es unvorstellbar, überhaupt ohne Probleme von einem Krankenwagen abgeholt zu werden. Jetzt gibt es mehrere Flugzeuge für den Krankentransport, die in akuten Fällen kostenlos verletzte Menschen zu den großen Krankenhäusern fliegen, gleichgültig aus welcher Stadt. Im Extremfall geht ein Transport sogar ins Ausland. Zum Beispiel im Fall des Sängers Ibrahim Tatlises, der nach München gebracht wurde.