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Samstag, 30.04.2011
Mahmud Abbas: „Was in Kairo passiert ist, ist der Schlüssel zum Frieden"
Palästinensische Versöhnung schockiert Israel
Nach der Einigung von Fatah und Hamas auf eine Übergangsregierung hat Israel der Palästinensischen Autonomiebehörde und Präsident Mahmud Abbas mit Repressalien gedroht. Außenminister Avigdor Lieberman sagte, es gebe ein riesiges Arsenal von Mitteln, mit denen Israel gegen Abbas und die Autonomiebehörde vorgehen könne. So sei es möglich, Abbas und dem palästinensischen Regierungschef Salam Fajad ihren Sonderstatus abzuerkennen. Damit wäre es ihnen unmöglich, sich künftig frei im Westjordanland zu bewegen. Auch könnten Steuergelder eingefroren werden, die Israel für die Autonomiebehörde erhebe.
Die bisher verfeindeten palästinensischen Parteien Hamas und Fatah haben sich auf ein Abkommen geeinigt. Demnach sollen innerhalb eines Jahres gemeinsame Wahlen durchgeführt werden. Das Abkommen der lange verfeindeten Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas kam laut Berichten zufolge durch die ägyptischen Ermittler zustande. Die Verhandlungsführer von Fatah und Hamas erklärten alle umstrittenen Themen seien gelöst. Dazu zähle die Bildung einer Übergangsregierung, Sicherheitsvorkehrungen und die Reform der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), damit die Hamas dieser beitreten könne. Binnen eines Jahres sollen Wahlen stattfinden, sagte ein Sprecher des Palästinenserpräsidenten Abbas.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas appellierte an die westlichen Staaten, die palästinensische Versöhnung zu unterstützen. „Was in Kairo passiert ist, ist der Schlüssel zum Frieden", sagte Abbas vor Journalisten in Ramallah. „Gebt uns eine Chance. Wir wissen, was zu tun ist."