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Samstag, 20.11.2010

Aiman Mazyek lässt FDP-Mitgliedschaft ruhen

"Die Vergabe des Freiheitspreises an eine einschlägig bekannte Islamhasserin sei nur ein erneutes Beispiel einer verfehlten Politik, von der ich mich distanziere“

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, lässt seine FDP-Mitgliedschaft ruhen. In einem Brief an die Parteiführung begründete Mazyek dies unter anderem mit der Haltung sich immer weiter von der einstigen Bürgerrechtspartei zu entfernen.

Über Mazyeks Brief, datiert vom 8. November, berichtete zunächst die türkische Tageszeitung ZAMAN. Zwei Tage zuvor hatte die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung die Islamkritikerin Necla Kelek geehrt. Die Vergabe des Freiheitspreises an eine „einschlägig bekannte Islamhasserin“, schreibt Mazyek, sei „nur ein erneutes Beispiel einer verfehlten Politik, von der ich mich distanziere“.

Die FDP müsse „weg von der Nibelungentreue zur Union und selbstkritisch hinterfragen, ob der eingeschlagene Weg als Steuersenkungspartei, als Abnicker verschärfter Sicherheitsgesetze zulasten der Freiheit bis hin zu Verbotsgesetzen (Online-Abfragen oder Kopftuchverbote) nicht der falsche Weg“ sei, schreibt Mazyek. Die FDP müsse zur Bürgerrechtspartei zurückfinden.