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Montag, 08.11.2010

Westerwelle fordert Ende von Gaza-Blockade

"Es ist inakzeptabel, 1,5 Millionen Menschen zu blockieren"

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat am Montag eine Aufhebung der seit vier Jahren andauernden israelischen Blockade des Gazastreifens gefordert. Westerwelle, der das Gebiet am Montag als erstes deutsches Regierungsmitglied seit Ende 2006 besuchte, sagte vor Journalisten: «Es ist inakzeptabel, 1,5 Millionen Menschen zu blockieren. Der Besuch ist ein klares Zeichen, dass wir die Menschen in Gaza nicht vergessen und nicht vergessen können.» Import und Export lägen im Interesse aller und müssten daher wieder zugelassen werden, forderte Westerwelle. «Die Abriegelung stärkt die Radikalen und schwächt die Moderaten, das Gegenteil wäre richtig.» Er forderte zugleich eine Freilassung des vor mehr als vier Jahren in den Gazastreifen entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit, dessen Eltern er am Sonntag getroffen hatte.

Zu Beginn seines Besuchs besuchte der deutsche Außenminister eine Schule des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNWRA) in Gaza. Anschließend besichtigte Westerwelle im Gazastreifen eine Kläranlage, die mit deutschen Hilfsgeldern in Höhe von 20 Millionen Euro ausgebaut wird.

Die Führung der im Gazastreifen regierenden Hamas kritisierte Westerwelle, weil er bei seinem Besuch keine Repräsentanten der Regierung getroffen hat. Es sei «beleidigend», dass internationale Gesandte Treffen mit der Hamas-Führung in dem Palästinensergebiet verweigerten, sagte Hamas-Sprecher Kamal Schrafi. Hamas sei rechtmäßig vom palästinensischen Volk gewählt worden.