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Montag, 17.05.2010
Türkei und Brasilien schaffen Durchbruch in den Atomgesprächen mit Iran
Die Bundesregierung reagierte noch zurückhaltend
Nach monatelangem Tauziehen hat der Iran im Streit über sein Atomprogramm offenbar eingelenkt. Brasilien und die Türkei erreichten am Montag mit der Regierung in Teheran einen Kompromiss zum Austausch von Uran für einen Forschungsreaktor. Demnach bringt der Iran schwach angereichertes Uran in die Türkei und erhält im Gegenzug Brennstäbe für den Atomreaktor.
Der Kompromissvorschlag wurde vom brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva und dem türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan mit dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad ausgehandelt und von den Außenministern der drei Länder unterzeichnet. „Es besteht kein Bedarf für weitere UN-Sanktionen“, wurde der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu im türkischen Fernsehen zitiert. Der Iran habe mit der Vereinbarung seine Bereitschaft gezeigt, einen konstruktiven Weg zu beschreiten.
Laut Abkommen sollen 1.200 Kilogramm schwachangereichertes Uran innerhalb eines Monats aus dem Iran in die Türkei gebracht und dort unter internationaler Aufsicht aufbewahrt werden. Falls der Iran die Brennstäbe für einen medizinischen Forschungsreaktor in Teheran nicht innerhalb eines Jahres erhält, ist die Türkei verpflichtet, das Uran „sofort und bedingungslos“ an den Iran zurückzugeben, sagte der iranische Außenminister Manutschehr Mottaki. Die Brennstäbe werden in Frankreich hergestellt.
Die Bundesregierung reagierte zurückhaltend auf die Bereitschaft Teherans zum Austausch von Uran für seine Forschungsreaktoren. Es bleibe nach wie vor wichtig, dass zwischen dem Iran und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) eine Vereinbarung abgeschlossen werde, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Christoph Steegmans in Berlin. „Das kann nicht ersetzt werden durch ein Abkommen mit Drittstaaten.“ Der springende Punkt bleibt aus Sicht der Bundesregierung die Frage der Anreicherung nuklearen Materials im Land selbst.
Davon sollte aber die gesamte Problematik nicht abhängen – immerhin handelt es sich bei der Intervention der Türkei und Brasilien um den ernsthaftesten Versuch einen womöglich schrecklichen Krieg im mittleren Osten zu verhindern. Da sollte die Bundesregierung nicht so unverhältnismäßig kleinlich reagieren.