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Mittwoch, 12.05.2010
NRW-Wahl: Regierungswechsel mit muslimischen Stimmen?
Künftig sechs türkischstämmige Abgeordnete im Parlament. Migranten und Muslime beteiligen sich aktiv an Wahlen und stellen Kandidaten.
Düsseldorf - Im neuen nordrhein-westfälischen Landtag sitzen künftig sechs türkischstämmige Abgeordnete. Gleich drei von ihnen gehören der Linken an, wie die Türkische Gemeinde in NRW am Montag mitteilte. Im bisherigen Landtag hatte es keinen türkischstämmigen Abgeordneten gegeben. In NRW machen türkischstämmige Mitbürger etwa fünf Prozent der Bevölkerung aus. Schätzungsweise leben über eine Million Muslime in NRW.
Neue Linke-Abgeordnete sind der Sozialwissenschaftler Ali Atalan, die Studentin Özlem Alev Demirel und die chemisch-technische Assistentin Hamide Akbayir. Für die SPD zogen Serdar Yüksel und Ibrahim Yetim als Direktkandidaten ins Parlament ein. Yüksel holte in Bochum ein Direktmandat, der Bergmechaniker Yetim siegte in Wesel. Zur Grünen-Fraktion gehört Arif Ünal. „Dies ist ein starkes Fundament der politischen Partizipation und der Beginn einer neuen Integrationsepoche“, teilte der Gemeindevorsitzende Deniz Güner mit.
Die Linke hat der SPD vermutlich einen großen Anteil muslimischer Wähler weggeschnappt, die der SPD gefehlt hätten um klare Verhältnisse zu schaffen. Zwar wählen Muslime und türkischstämmige Wähler traditionell die SPD, doch der Einzug der türkischstämmigen Abgeordneten von der Linken verdeutlicht die Abwanderung von der SPD zur Linken und zeigt, dass die muslimischen und türkischstämmigen Wählern wahlentscheidend sein können.
Der SPD hätten etwa 50.000 Wähler gefehlt um eine klare Mehrheit im neuen NRW-Parlament für SPD und Grüne zu schaffen. Zwar ist dies keine unbeträchtliche Zahl, aber in Anbetracht von über einer Million Muslime in NRW – von denen von Jahr zu Jahr mehr wahlberechtigt sind – wäre die möglicherweise machbar gewesen.
Auch die Die Partei Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG) hat der SPD wahrscheinlich wichtige Wählerstimmen genommen. Für sie votierten immerhin über 13.000 Wähler. Die BIG ist die bundesweit erste Migrantenpartei mit größtenteils muslimischen Kandidaten.