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Mittwoch, 31.03.2010
Serbisches Parlament verurteilt Massaker von Srebrenica
15 Jahre nach der Ermordung Tausender Muslime im bosnischen Srebrenica hat das Parlament den Hinterbliebenen sein Mitleid ausgesprochen. Hauptverantwortliche Mladic immer noch auf freiem Fuß. Hinterbliebenen-Klage gegen UN abgewiesen.
Fast 15 Jahre ist es her, dass in der ostbosnischen Stadt Srebrenica serbische Soldaten und Paramilitär rund 8.000 muslimische Jungen und Männer umbrachten. Das Massaker wurde nun vom serbischen Parlament in einer Resolution verurteilt, für die 127 von 250 Abgeordneten stimmten. Die Opposition wehrte sich bis zuletzt gegen den Text, den sie als einseitig und übertrieben bezeichneten.
Allerdings bezeichnet der Text das Massaker nicht als „Völkermord“, was der Einstufung durch das UN-Kriegsverbrechertribunals in Den Haag entsprechen würde.
Für einige Anhänger der Regierungskoalition ging die Entschuldigung dementsprechend nicht weit genug. Der Abgeordnete Nenad Canak sagte, die Resolution ebne den Weg zu einer Aufarbeitung der jüngsten serbischen Geschichte. Die bislang angesprochenen Themen seien nur „die Spitze der Eisbergs der Vergangenheit, der wir uns stellen müssen“.
Im Juli 1995 waren bosnisch-serbische Milizen in die damalige UN-Schutzzone Srebrenica einmarschiert und hatte an den nur leicht bewaffneten niederländischen Blauhelmsoldaten vorbei rund 8000 Muslime – vorwiegend Männer und Jungen – verschleppt und getötet.
Der mutmaßliche Hauptverantwortliche, der frühere bosnisch-serbische Armeechef Ratko Mladic, ist noch immer flüchtig. Das Massaker gilt als das größte Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg.
Das als größtes Kriegsverbrechen in Europa geltende Massaker solle durch die Resolution aufgearbeitet und zur Vergangenheit erklärt werden. Serbien erhofft sich mit dem Schritt auch der Europäischen Union näher zu kommen.
Klage gegen UN abgewiesen
Hinterbliebene des Massakers von Srebrenica können von den Vereinten Nationen vor Gericht keine Entschädigung einklagen. Ein Berufungsgericht in Den Haag bekräftigte am Dienstag, dass die Weltorganisation Immunität genieße. Die Organisation Mütter von Srebrenica, die rund 6000 Überlebende und
Angehörige der Opfer vertritt, machen die UN und die Niederlande für das Massaker von 1995 mitverantwortlich. Damals hatten bosnisch-serbische Milizen in der damaligen UN-Schutzzone Srebrenica an den leicht bewaffneten niederländischen Blauhelmsoldaten vorbei rund 8000 Muslime verschleppt und getötet.