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Montag, 22.06.2009

Iran-Wahlen: Unregelmäßigkeiten beträfen mehr als drei Millionen Stimmen

Mohammed Chatami: Kriegsrecht darf nicht die Macht übernehmen

Teheran. Trotz des gewaltsamen Vorgehens der Sicherheitskräfte hat der iranische Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi zur Fortsetzung der Proteste gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad aufgerufen.

Ex-Präsident Mohammed Chatami warnte am Sonntag, dass Sicherheitskräfte und Militär durch Verhängung des Kriegsrecht die Macht im Land übernehmen könnten.

Der Wächterrat inzwischen Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen am 12. Juni festgestellt. Nach Berichten iranischer Medien habe es in 50 Städten mehr Wähler als Wahlberechtigte gegeben.

Der Sprecher des Wächterrats sagte im Fernsehsender IRIB, die Unregelmäßigkeiten beträfen mehr als drei Millionen Stimmen. Es müsse jedoch noch geprüft werden, ob diese Stimmen für den umstrittenen Wahlausgang entscheidend gewesen seien, betonte der Sprecher. Später wurde diese Aussage dementiert und gesagt, dass sie nicht vom Wächterrat stammt, sondern von der englischen Presse lanziert wurde. Die Lage bleibt unübersichtlich.

Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte nach offiziellen Angaben bei der Wahl fast 63 Prozent der Stimmen erhalten, der Oppositionskandidat Mir Hussein Mussawi kam lediglich auf knapp 34 Prozent.