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Donnerstag, 06.11.2008
Barcelona wird Sitz der Mittelmeerunion
Ägyptische Außenminister: Es ist ein historischer Moment, wir haben einen wichtigen Schritt nach vorn gemacht"
Die spanische Hafenstadt Barcelona wird Sitz der Mittelmeerunion. Das kündigten die Außenminister Frankreichs und Ägyptens am Dienstag in Marseille an. Die Vertreter der 43 Mitgliedsstaaten einigten sich bei ihren zweitägigen Beratungen auf den institutionellen Rahmen der im Juli in Paris gegründeten Union. Die Arabische Liga soll künftig an allen Treffen teilnehmen und sich äußern können, aber kein Stimmrecht haben. «Die Rolle der Arabischen Liga war ein besonders harter Brocken», sagte der französische Außenminister Bernard Kouchner. Israel hatte sich gegen eine weitergehende Beteiligung der Liga ausgesprochen und darauf verwiesen, dass dem Staatenbund auch Nicht- Anrainer des Mittelmeers angehören. «Es ist ein historischer Moment, wir haben einen wichtigen Schritt nach vorn gemacht», sagte der ägyptische Außenminister Außenminister Ahmed Abdul Gheit.
Frankreich und Ägypten werden die Co-Präsidentschaft für zwei Jahre beibehalten, auch wenn die EU-Ratspräsidentschaft im Januar an die Tschechen übergeht. «Wir brauchen Stabilität», betonte Kouchner. Der offizielle Name lautet nun «Union für das Mittelmeer», der Hinweis auf den Barcelona-Prozess entfällt. In der spanischen Hafenstadt wurde die Entscheidung begrüßt: «Dies ist ein großer Tag für Barcelona», sagte Bürgermeister Jordi Hereu.
Der Posten des Generalsekretärs wurde noch immer nicht besetzt, aber es wurde beschlossen, dass er aus einem der südlichen Länder kommen sollte. Frankreich unterstützt eine Kandidatur Tunesien. Der Generalsekretär soll mindestens fünf Stellvertreter haben, unter ihnen einen Israeli und eine Palästinenser. Diese Kombination wertete Kouchner als einen diplomatischen Erfolg.
Die Außenminister zeigten sich zuversichtlich, dass die Mittelmeerunion erfolgreicher werde als der 1995 begonnene Barcelona- Prozess zur regionalen Zusammenarbeit. «Es gab eine Reihe hervorragender Projekte, aber sie wurden niemals verwirklicht», sagte Kouchner. Mittlerweile habe sich das Verhältnis zwischen Israel und den arabischen Staaten verbessert und es gebe zahlreiche konkrete Projekte. Es sei außerdem wichtig, dass in einer Zeit, in der in Israel und den USA Regierungswechsel anstünden, Europa durch starke Initiativen auf sich aufmerksam mache.