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Dienstag, 28.10.2008
Die Türkei wurde in den UN-Sicherheitsrat gewählt
"Auf unsere diplomatischen Leistungen der letzten Jahre zurückzuführen"
Bei den Wahlen, bei denen sich Länder wie Uganda, Lateinamerika und Japan ebenfalls durchsetzen konnten, kristallisierte sich heraus, dass ein Sitz im UN-Sicherheitsrat als ein großes Prestige betrachtet wird.
Der UN-Sicherheitsrat besteht aus den fünf ständigen Mitgliedern (USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich), die ein Vetorecht besitzen und zehn nichtständigen Mitgliedern. Ein Beschluss des UN-Sicherheitsrats bedarf neben der Zustimmung der fünf ständigen Mitglieder auch der Zustimmung von vier nichtständigen Mitgliedern. Im Falle eines Vetos eines ständigen Mitglieds kann eine Entscheidung blockiert werden.
In diplomatischen Kreisen wird die Mitgliedschaft der Türkei in Hinsicht auf die Aktivitäten, die sie in unter dem Dach der UN leisten wird, als sehr bedeutend angesehen. Der türkische Außenminister, Ali Babacan, bezeichnete die Wahl als ein historisches Ereignis und betonte, dass die Türkei ihre besondere Sichtweise und ihren außenpolitischen Blickwinkel, der zunehmend von der Welt geschätzt wird, in den Sicherheitsrat einbringen wird.
Babacan wies im Weiteren darauf hin, dass die Türkei bei den Wahlen Zustimmung aus Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika und den pazifischen Ländern erhielt. „Der Balkan unterstützte uns ebenso wie der Nahe Osten. Wir bekamen 151 von insgesamt 192 Stimmen, und somit 80% der Stimmen. Dass wir 151 Stimmen erhielten, ist ein beachtlicher Erfolg. Zuletzt bekam die Schweiz im Jahre 1996 157 Stimmen. Demnach erhielt in den letzten zwölf Jahren kein anderes Land so viele Stimmen wie die Türkei”, so Babacan.
In den nächsten Jahren werden einige internationale Probleme auf der Tagesordnung der UN stehen. Während der Mitgliedschaft der Türkei werden dazu Beschlüsse gefasst werden.
Der außenpolitische Berater der Türkei, Ahmet Davutoglu, kommentierte die Ernennung der Türkei in den UN-Sicherheitsrat folgendermaßen: „Dieses Ergebnis ist auf unsere diplomatischen Leistungen der letzten Jahre zurückzuführen. Entscheidend für die Wahl war nicht etwa allein unsere Irakpolitik, nicht allein unser Verhalten während der Kosovo- und Georgien-Krise, nicht die Rolle, die wir in der Krise zwischen Syrien und Israel, in den Krisen im Libanon und Palästina einnahmen und auch nicht alleine unsere Zypernpolitik, sondern das Gesamte. Somit überschritt die Türkei mit der nichtständigen Mitgliedschaft eine internationale Schwelle in ihrer Außenpolitik.“
Ferner markiere die nichtständige Mitgliedschaft den Beginn einer neuen Dimension in den Beziehungen mit den USA. Der Beginn der Mitgliedschaft im folgenden Jahr stieße mit dem Machtwechsel in den USA zusammen und in dieser neuen Ära des UN-Sicherheitsrats müsse die UN-Dimension in den Beziehungen mit den USA von der Türkei gut genutzt werden.
(Quelle: igmg.de)