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Sonntag, 12.10.2008

Rechtsextremistische Jugendorganisation kurz vor dem Verbot?

FDP: „Union und SPD müssen endlich zu Potte kommen, diesen rechtsextremistischen Verein zu verbieten“

Das Bundeskriminalamt hat letzen Donnerstag in mehreren Bundesländern rund 100 Wohnungen und Büros der rechtsextremistischen Jugendorganisation "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) durchsucht.


Auf eine Initiative der FDP-Bundestagsfraktion wurde vor Tagen auch das Bundesinnenministerium tätig, das überfällige Verbot der HDJ vorzubereiten. Dies behauptet zumindest die FDP-Bundestagsfraktion. Damit erhöht die Regierung den Handlungsdruck auf das Parlament. Die Koalitionsfraktionen hatten zuvor die Beratung des Verbotsantrages der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag unsinnigerweise verschoben, „weil ihnen schlicht und einfach ein eigenes Konzept fehlte“ , so die FDP-Fraktion weiter: „Union und SPD müssen endlich zu Potte kommen, diesen rechtsextremistischen Verein zu verbieten!“

Seit 1994 kann der inoffizielle Nachfolger der verbotenen „Wiking-Jugend“ seine abscheuliche Propaganda an Kindern und Jugendlichen auslassen. Das rechtsextremistische Umfeld der NPD muss effektiv bekämpft werden, weil nur dort der braune Sumpf seinen Nachwuchs heranziehen kann“ heißt es in einem Pressebericht der FDP in Berlin

Die Maßnahmen stünden im Zusammenhang mit vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahren gegen die Organisation mit Sitz in Schleswig-Holstein, teilte dann das Bundesinnenministerium in Berlin mit. Dem Ministerium zufolge bestehen "tatsächliche Anhaltspunkte, dass sich die HDJ gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet". Der Verein sei ein "neonazistisch ausgerichteter Jugendverband". Zunächst unpolitisch scheinende Freizeitaktivitäten wie Zeltlager dienten dazu, "Kinder und Jugendliche bereits in jungen Jahren an nationalsozialistisches Gedankengut heranzuführen, um sie in ihrem späteren Leben zu rechtsextremistisch Verblendeten zu machen".

Die Durchsuchungen sollten "Klarheit darüber verschaffen, ob sich die HDJ in aggressiv-kämpferischer Weise gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet oder ihre Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderläuft", sagte Innen-Staatssekretär August Hanning. Dies werde sorgfältig geprüft.

Die HDJ ging aus dem bereits in den 1950er-Jahren gegründeten Bund Heimattreuer Jugend hervor und spaltete sich 2001 als eigenständige Organisation mit Sitz im schleswig-holsteinischen Plön ab. Der Verein beschreibt sich als "aktive, volks- und heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 25 Jahren".


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