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Montag, 23.01.2006 |  Drucken |
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Passt der Muslim in unsere Gesellschaft? Von Jörg Lau
Fragebögen, Deutschkurse, Kopftuchverbot: Keine Satire sondern integrationspolitische Ratlosigkeit
Stellen Sie sich vor, Ihr volljähriger Sohn kommt zu Ihnen und möchte gern mit einem anderen Mann zusammenleben. Wie reagieren Sie? Was halten Sie davon, dass in Deutschland Homosexuelle öffentliche Ämter bekleiden? Welche Berufe sollte Ihrer Meinung nach eine Frau auf keinen Fall ausüben?
Genau solche Fragen möchten die Einbürgerungsbehörden in Baden-Württemberg nach einem neuen Leitfaden des dortigen CDU-geführten Innenministeriums gerne von muslimischen Bewerbern um die deutsche Staatsbürgerschaft beantwortet wissen. Die Antworten können, wenn sie nicht fortschrittlich genug ausfallen, zur Verweigerung der Einbürgerung führen. Auch Jahre später noch droht die Rücknahme der Einbürgerung, sollte der Bewerber seine liberale Aufgeschlossenheit nur vorgetäuscht haben. Der Stuttgarter Fragebogen ist keine Satire, sondern - in seiner Mischung aus berechtigter Sorge, kulturkämpferischer Drohgebärde und obrigkeitsstaatlicher Schnüffelei - ein sich selbst entlarvendes Dokument der integrationspolitischen Ratlosigkeit.
Der ungeschickte Fragebogen bringt allerdings Fragen auf den Tisch, die endlich offen debattiert werden müssen. Es gibt - durch den näher rückenden Terrorismus und das Aufblühen von Parallelgesellschaften - eine neue Dringlichkeit des Themas Integration. Wie stark sollen sich Migranten der deutschen Kultur anpassen, wie sehr muss sich im Gegenzug das deutsche Selbstbild durch Einwanderer verändern? Wie führt man muslimische Migranten näher an die Verfassung dieses Landes und westliche Werte heran? Was kann und darf der Staat erzwingen, was bleibt der Eigeninitiative der Zuwanderer überlassen, wenn wir eine freiheitliche Gesellschaft bleiben wollen?
Die Deutschen schauen voller Sorgen auf ihre sich abkapselnden Zuwanderer. Und die Migranten, die sich zusehends unerwünscht empfinden, erwidern diesen bangen Blick. Die Herkulesaufgabe, das wechselseitige Unbehagen aufzubrechen, fällt in der neuen Regierung den Christdemokraten zu - dem Innenminister Wolfgang Schäuble und der Integrationsbeauftragten Maria Böhmer. Darin liegt eine gewisse historische Gerechtigkeit. Die Union war die treibende Kraft der Anwerbepolitik. Zugleich pflegte sie fahrlässig lange die Illusion, Deutschland sei kein Einwanderungsland.
Geradezu atemberaubend, wie umstandslos diese Lebenslüge jetzt abgeräumt wird. Wolfgang Schäubles erste Äußerungen als Innenminister sind auf eine neue Art werbend und fordernd zugleich. Wir sind auf weitere Zuwanderung angewiesen, hämmert er den Einheimischen in jedem Interview ein, und wir sollen den Fremden »nicht als Bedrohung, sondern als Bereicherung« verstehen. Auf der anderen Seite verlangt er von den Zuwanderern den sichtbaren »Willen, hier heimisch zu werden«. Das Nachzugsalter für Ehegatten will Schäuble auf 21 Jahre erhöhen, um Zwangsehen vorzubeugen. Zwischen Gefühl und Härte gibt es fast keinen Übergang in den Äußerungen des Innenministers.
Früher wurden die harten und die weichen Töne in der Integrationsdebatte meist mit verteilten Rollen vorgetragen: Schily gegen Beck, »Sheriff gegen Minderheitenschützer«. Unwahrscheinlich, dass sich zwischen Schäuble und Böhmer ähnliche Szenen abspielen werden. Und die Aufwertung des Amts der Integrationsbeauftragten durch ihre machtnahe Ansiedlung im Kanzleramt lässt hoffen, dass Zuwanderung auch jenseits von Sicherheitsfragen endlich ins Zentrum der politischen Aufmerksamkeit rückt.
Nach dem 11. September wurde Einwanderung zum Sicherheitsthema. Die politische Fantasie verlegte sich auf die Erleichterung von Ermittlung, Repression, Strafverfolgung, Sicherungshaft und Abschiebung. Unter Muslimen wurde dies zunächst als Islamophobie gebrandmarkt. Doch unterdessen hat in islamischen Organisationen ein Umdenkungsprozess begonnen. Zwei der wichtigsten Verbände - der Zentralrat der Muslime und die türkeinahe Ditib - arbeiten intensiv mit dem BKA und dem Verfassungsschutz zusammen. Sie predigen in den Moscheen gegen Extremismus, organisieren Informationsveranstaltungen mit Sicherheitsbehörden, bilden Verfassungsschützer fort. Die muslimischen Verbände haben verstanden, dass der Kampf gegen den Terrorismus auch - und gerade - die moderaten Muslime angeht. Mussten sie früher oft gedrängt werden, sich vom islamistischen Terrorismus laut und deutlich zu distanzieren, so sind sie mittlerweile dabei, selbstbewusste zivilgesellschaftliche Akteure im Kampf gegen die islamistische Perversion ihres Glaubens zu werden. Im Fall Osthoff bildeten sie zur Beschämung der Mehrheitsgesellschaft die Avantgarde des Protests.
Die Politik muss ihre abwartende und überängstliche Haltung aufgeben und zusammen mit den Organisationen dafür sorgen, dass die breite Mehrheit der gesetzestreuen deutschen Muslime stärker als bisher im öffentlichen Leben repräsentiert wird. Wolfgang Schäuble hat angekündigt, Integration zu einem »ganz großen Schwerpunkt« der Regierungsarbeit zu machen (ZEIT Nr. 46/05) und alle Anstrengungen darauf zu richten, »Separatgesellschaften« zu verhindern. Wer französische Verhältnisse verhindern will, braucht aber gut verankerte Partner in den Migranten-Communities. Die muslimischen Verbände bemühen sich, solche Partner zu werden. (…)
Die Mehrheitsgesellschaft muss lernen, ihre Ansprüche weniger schnarrend zu formulieren, sodass sie nicht den Eindruck erwecken, ein verklemmter Ausdruck grundsätzlicher Missachtung zu sein. Und die Migranten müssen lernen, die beliebte Opferrolle aufzugeben und sich als eigenverantwortlicher Teil der deutschen Gesellschaft zu sehen, in der sie oftmals beschämend unter ihren Möglichkeiten bleiben.
Das Ziel jeder Integrationspolitik - den Sinn für Zugehörigkeit zu fördern - ist allein auf dem Amtsweg nicht zu erreichen. Es mutet schief an, wenn wir den Neubürger bei Annahme der deutschen Nationalität einen feierlichen Eid auf die Verfassung ablegen lassen, während Rekrutengelöbnisse mitten in Berlin von der Polizei vor militanten Ausbrüchen deutschen Selbsthasses geschützt werden müssen. So richtig es ist, mehr Entgegenkommen von den Zuwanderern zu fordern: Das Gelingen der Integration hängt nicht zuletzt am Selbstbild der Mehrheitsgesellschaft. Nur ein Land von selbstbewussten, freiheitlichen Bürgern kann erwarten, dass sich auch die Neuankömmlinge als solche begreifen.
Jörg Lau war Literaturredakteur der "tageszeitung" und arbeitet heute im Berliner Büro der "Zeit". Sein Text erscheint hier gekürzt mit freundlicher Genehmigung des Autors. Erstveröffentlichung: 12.01.2006 in: „Die Zeit“
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