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Montag, 22.01.2007

Kein Durchbruch für gemeinsame Regierung

Hamas und Fatah nicht einig

Die beiden großen Parteien der Palästinenser haben am Wochenende noch keinen Durchbruch bei ihren Bemühungen um eine gemeinsame Regierung erzielt. Präsident Mahmud Abbas von der Fatah reiste am Samstag nach Damaskus, um ein Bündnis mit der Hamas, die die Regierungsgeschäfte seit der letzten Wahl leiten, zu vereinbaren. Das geplante Spitzentreffen mit Hamas-Führer Chaled Maschaal kam aber am Sonntag zunächst nicht zustande.

Der stellvertretende Leiter des Hamas-Politbüros, Mussa Abu Marsuk, machte «externe Faktoren» für das Scheitern verantwortlich. Er deutete damit an, dass Abbas unter politischen Druck der USA und Israels geraten sein könnte. Die Hamas wollte sich ihrerseits nicht der Forderung beugen, dass die neue Regierung das Existenzrecht Israels und die früheren Vereinbarungen zwischen Israelis und Palästinensern anerkennen müsse.

Während die Hamas einem Treffen am Sonntagmittag kaum noch eine Chance gab, zeigte sich die Delegation von Abbas optimistisch. Nach einer Unterredung mit dem syrischen Vizepräsidenten Faruk al Scharaa sagte der Abbas-Berater Sajeb Erakat, die Begegnung werde am Sonntagabend stattfinden. Al Scharaa kam zuvor auch mit Maschaal zusammen. Die syrische Regierung übernahm offenbar ebenso eine Vermittlerrolle zwischen Hamas und Fatah wie die Demokratische Front für die Befreiung Palästinas (DFLP) und der Islamische Dschihad.
Die schon seit Monaten geplante Regierung der nationalen Einheit soll den Machtkampf zwischen der Fatah und der Hamas beenden, die seit vergangenem Jahr die Regierung stellt. Bei Kämpfen zwischen Anhängern beider Seiten kamen mindestens 62 Menschen ums Leben.