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Mittwoch, 29.11.2006

EUMC-Report: Anstieg rassistischer Gewalt in zahlreichen EU-Staaten

Wachsendes Problem Islamfeindlichkeit. Besonders betroffen auch Roma und Juden. Kritik an unzureichender Datenerfassung

Die jährliche Studie zur Fremdenfeindlichkeit in der Europäischen Union kommt zu einem erschreckenden Ergebnis: In der EU gibt es weiterhin Rassismus und Gewalt - die häufigsten Opfer sind Roma, Juden und Muslime.

Migranten und Angehörige ethnischer Minderheiten würden in der gesamten EU vor allem am Arbeitsmarkt, bei der Wohnungssuche und bei der Bildung diskriminiert. Die EUMC rief zu verstärkten Anstrengungen gegen Rassismus auf. Juden seien nach wie vor Ziel antisemitischer Vorfälle, hieß es in dem Bericht.

Als besonders Besorgnis erregendes Problem stufte die EUMC die wachsende Islamfeindlichkeit ein. In einigen EU-Ländern sei von nicht staatlichen Organisationen eine Zunahme der tätlichen Angriffe und Beleidigungen gegen Muslime festgestellt worden.

Die EUMC kritisierte, dass offizielle Daten zu rassistischer Gewalt nur unzureichend zur Verfügung stünden. Nur Finnland und Großbritannien hätten dazu umfassend Daten erhoben. "Für die Mitgliedstaaten wäre es unvorstellbar, die relevanten Statistiken für Finanz- und Wirtschaftspolitik nicht zu erheben - Gleiches muss auch für die Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gelten", sagte die EUMC-Direktorin Beate Winkler.

Die EUMC schlägt Diskriminierungstests vor, um rassistische Verhaltensweisen zum Beispiel am Wohnungsmarkt aufzuzeigen. So seien trotz eines gesetzlichen Verbotes in allen EU-Mitgliedsstaaten etwa in Spanien, Italien und Frankreich Wohnungsanzeigen mit Formulierungen zu finden, die ausländische Interessenten ausdrücklich ausschließen. In Belgien hätten sich Hausbesitzer geweigert, Wohnungen an Menschen mit ausländischen Namen zu vermieten.

Die Ungleichbehandlung am Arbeitsmarkt lasse sich aus der höheren Arbeitslosenrate von Migranten und Angehörigen von Minderheiten ableiten, wie sie etwa in Belgien, Dänemark, Deutschland und Finnland vorliege. "Trotz einiger ermutigender Beispiele kann ich heute nicht sagen, dass in den EU-Mitgliedsstaaten im Hinblick auf Rassismus und Fremdenfeindlichkeit erhebliche Verbesserungen erzielt worden wären", sagte Anastasia Crickley vom EUMC.