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Freitag, 16.11.2018


Bundestag befasst sich mit den schweren Menschenrechtsverletzungen an den muslimischen Uiguren in China

ZMD begrüßt Beschäftigung des Bundestages mit dem Thema

Die Uiguren sind laut der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) mit rund zehn Millionen Menschen im Nordwesten Chinas nach den Hui die zweitgrößte muslimische Bevölkerungsgruppe unter den 23 Millionen Muslimen in China.

Schon im September hatte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch China schwere Unterdrückung der Uiguren vorgeworfen. In einem Bericht hieß es, die Uiguren in der Provinz Xinjiang seien Menschenrechtsverletzungen in einem Maß ausgesetzt, wie man es seit Jahrzehnten nicht mehr erlebt habe. Die turkstämmigen Muslime würden in Lagern festgehalten und politischer Indoktrinierung, kollektiver Bestrafung, verschärften Einschränkungen der Religionsausübung sowie massenhafter Überwachung unterworfen. Auch außerhalb der Lager würden die Muslime mit modernster Technik ständig überwacht. Nachbarn würden ermutigt, sich gegenseitig auszuspionieren. Die turkstämmigen Muslime würden zudem gezwungen, Mandarin zu lernen, Lobeshymnen auf die Kommunistische Partei zu singen und spezielle Regeln zu verinnerlichen.

Nun hat sich der Bundestag mit dem Thema befasst. Der Zentralrat der Muslime Deutschland begrüßt diesen Vorstoß. Die schweren Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang müssten weltweit, gerade auch in den mehrheitlich muslimischen Ländern, mehr Beachtung finden, damit sie sofort gestoppt werden.

Die Fraktion der Grünen hatte im Bundestag den Antrag zu den massiven Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang vorgelegt. Die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion, Margarete Bause, sagte in ihrer Rede: "Auch außerhalb der Lager in Xinjiang herrscht die totale Kontrolle über die Menschen. Die Sicherheitsbehörden wurden massiv aufgerüstet, mit modernster Technologie wird jeder Schritt erfasst und überwacht. Kinder werden von ihren Eltern getrennt und in Heimen der Gehirnwäsche unterzogen. Beten ist verboten, Moscheen werden niedergerissen. Das Ziel all dieser Maßnahmen: Die Kultur und Identität der muslimischen Minderheiten in Xinjiang soll systematisch ausgelöscht werden."

Der Antrag wurde in verschiedene Ausschüsse überwiesen.