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Montag, 23.04.2018


Vertreter aller Parteien im Bundestag mit Ausnahme der AfD haben die Gewalt gegen die muslimische Minderheit der Rohingya in Myanmar verurteilt.

In einem gemeinsamen Antrag fordern die Bundestagsfraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen ein Ende der Gewalt gegen die Rohingya. Außerdem verlangen sie deren Anerkennung als gleichberechtigte Volksgruppe in Myanmar. Der Antrag ist am Freitag im Bundestag beraten wurden.

"Die Gewaltexzesse des Militärs gegen die Minderheit der muslimischen Rohingya in Myanmar belegen, wie wichtig unser Engagement für Religionsfreiheit weltweit ist", sagte der menschenrechtspolitische Sprecher der Union-Bundestagsfraktion, Michael Brand (CDU), am Donnerstag. Die Minderheit werde systematisch diskriminiert, die wirtschaftliche und soziale Situation sei verheerend. "Unsere Solidarität gilt allen benachteiligten religiösen Minderheiten. Dies schließt den beharrlichen Einsatz für viele Millionen bedrängter Christen ein - der weltweit am stärksten verfolgten religiösen Minderheit", fügte Brand hinzu.

Die AfD sprach dagegen von einer - Zitat - "links-grünen Weltsicht der Altparteien" und warf den Rohingya ihrerseits Extremismus und Gewalt vor. Der Abgeordnete Braun nannte die muslimische Minderheit eine "angebliche Volksgruppe".

In dem Antrag fordern die Fraktionen die Bundesregierung auf, in ihren Bemühungen nicht nachzulassen, die Situation der geflüchteten Rohingya zu verbessern, die Aufklärung der begangenen Menschenrechtsverletzungen zu fördern und der Minderheit eine gleichberechtigte Perspektive in ihrer Heimat Myanmar zu ermöglichen.

Die Vereinten Nationen bezeichnen das Vorgehen gegen die muslimische Minderheit der Rohingya in Myanmars Teilstaat Rakhine als Genozid. Mehr als 700.000 muslimische Rohingya sind seit Beginn der Armee-Gewalt im August 2017 nach Bangladesch geflohen.