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Montag, 12.02.2018


ZMD beim Thüringer Landtag: Anhörung der Enquete-Kommission zu Rassismus und Diskriminierungen

Vertreten durch Said Barkan hat der ZMD an der Anhörung der Enquete-Kommission des Thüringer Landtags zu „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihren Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie" teilgenommen.

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) hat an der Anhörung der Enquete-Kommission des Thüringer Landtags zu „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihren Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ am Dienstag, dem 30. Januar 2018, vertreten durch seinen Beauftragten für Recht Rechtsanwalt Said Barkan, LL.M. (London), teilgenommen. Die Enquete-Kommission des Thüringer Landtags wurde in der Folge der NSU-Morde und des NSU-Untersuchungsausschusses vom Thüringer Landtag eingesetzt. Neben den von den Fraktionen berufenen Sachverständigen wurden auch von Diskriminierung Betroffene, Multiplikatoren sowie Experten als Anzuhörende geladen. 



Der Vertreter des ZMD Said Barkan berichtete in der Enquete-Kommission, dass die Diskriminierung und der antimuslimische Rassismus den Muslimen in Thüringen in allen Lebensbereichen begegne, insbesondere auf dem Wohnungsmarkt, im Arbeitsleben und in Behörden sowie auch in den "sozialen" Netzwerken und Medien würden antimuslimische Vorurteile und Rassismen sehr stark verbreitet. Dabei seien insbesondere Frauen und vor allem Kopftuchträgerinnen von Diskrimierung und antimuslimischen Angriffen betroffen. Diesbezüglich sei es daher notwendig, die vom antimuslimischen Rassismus Betroffenen aufzuklären und zu empowern, sich gegen Diskriminierung und antimuslimischen Rassismus zur Wehr zu setzen. Zugleich sei aber politische Bildungsarbeit zur langfristigen Bekämpfung von Diskriminierung und Rassismus ebenso erforderlich wie die Etablierung zivilgesellschaftlicher Strukturen der Antidiskriminierungsberatung und -arbeit in Thüringen. Über den zunehmenden antimuslimischen Rassismus sagte Said Barkan: "Der Islam ist im Moment das beste Vehikel, um Rassismus zu transportieren, ohne als Rassist zu gelten." 

Auch die verfassungsfeindliche Programmatik der AfD und ihrer Führung gerade in Thüringen wurde nicht nur in Bezug auf den Islam scharf kritisiert: "Wenn wieder von Machtübernahme und der Ausgabe von Direktiven gesprochen wird, dann ist das unerträglich", so Barkan.