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Mittwoch, 10.02.2016

So werden weiter Flüchtlinge kommen

Putin und Assad-Regime fügen erneut Zivilisten grosses Leid zu - Aleppo in Schutt und Asche. Bundesgerierung: IS wird so wieder stark gemacht

Osnabrück (KNA) Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), hat der Führung in Moskau vorgeworfen, im Syrienkonflikt ohne Rücksicht auf Zivilisten zu handeln. Keine Partei schere sich um die wehrlosen Bürger, sagte Erler der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Mittwoch). «Und Moskau denkt gar nicht daran, auf das deutsche Problem mit den Flüchtlingen Rücksicht zu nehmen, das ohne die Türkei unlösbar erscheint.»

Der SPD-Politiker unterstrich, der russische Präsident Wladimir Putin nutze «die enormen Probleme in Europa und besonders in Deutschland mit den Flüchtlingen, um die Situation bei uns als völlig chaotisch und desolat zu beschreiben». Putin verfolgt nach den Worten Erlers «eine schizophrene Doppelstrategie»: Er bombardiere vornehmlich die syrischen Widersacher von Präsident Assad, beteilige sich aber gleichzeitig an den diplomatischen Friedensbemühungen, die ohne diese Rebellen keinen Erfolg haben könnten. «Der lachende Dritte bei dieser Lage heißt Islamischer Staat», so Erler.

In München treffen sich am Donnerstag Vertreter der «International Syria Support Group» (ISSG). Die Gruppe umfasst 17 Staaten, darunter Russland und den Iran, die wichtigsten Schutzmächte des Assad-Regimes. Hinzu kommen Vertreter der Arabischen Liga, der EU und der Vereinten Nationen. Die eigentlichen Friedensgespräche zwischen Assad-Regierung und syrischer Opposition liegen derzeit auf Eis.