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Freitag, 09.10.2015


Nach Anschlag auf Mevlana-Moschee in Berlin besuchen Religionsvertreter und Spitzenpolitik Ort des Geschehens

Täglich zig Körperverletzungen, Mordversuche, Brandanschläge

Bundesinnenminister de Maizière : "Schande für Deutschland" - Eigentliche Zahlen sind noch viel höher, beklagt die Opposition

In Deutschland kommt es nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zunehmend zu Gewalttaten gegen Flüchtlinge. "Wir haben einen massiven Anstieg fremdenfeindlicher Übergriffe auf Asylbewerber", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Insgesamt gab es in diesem Jahr bereits mehr als 490 Straftaten gegen Asylbewerberunterkünfte."

Zwei Drittel der Tatverdächtigen seien "Bürger aus der Region". Den Tätern müsse hart begegnet werden. "Wir müssen ihnen begreiflich machen, dass sie inakzeptable Straftaten begehen: Körperverletzungen, Mordversuche, Brandanschläge", sagte der Minister. "Das ist eine Schande für Deutschland. Da darf es auch keine klammheimliche Zustimmung geben."

Die Gewalt gegen Asylbewerber wird de Maizière zufolge begleitet "von Hass-Mails, von Beleidigungen, von einer Gossensprache". Er habe bis vor Kurzem nicht glauben können, dass so etwas öffentlich gesagt werde. "Es sind Zivilisationsschranken gefallen." Dafür gebe es keine Entschuldigung, sagte de Maizière. "Wir müssen darum kämpfen, dass man bestimmte Dinge einfach nicht sagt und tut. Wir dürfen Gewalt und Hass nicht tolerieren."

Die offiziellen Zahlen der Anschläge und Gewalttaten gegen Flüchtlinge werden von der Opposition bezweifelt. »Mehr als 400 Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte hat es seit Jahresbeginn gegeben. Das BKA geht dabei von ca. 60 Gewalttaten wie Brand- oder Sprengstoffanschläge und Körperverletzungen aus. Aber das Dunkelfeld in diesem Bereich ist offensichtlich noch sehr viel größer«, heißt es bei der Linksfraktion. »Das Gesamtbild des rassistischen Klimas in Teilen der Gesellschaft« sei »noch sehr viel besorgniserregender«, als es die »ohnehin schon dramatischen Zahlen der Sicherheitsbehörden nahelegen«.