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Montag, 14.11.2011

Rechtsterrorismus in Deutschland "chronisch unterschätzt"

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) beklagte eine "lange Kette" von Gewalt gegen Muslime. Seit mindestens 20 Jahren werde der Rechtsterrorismus in Deutschland "chronisch unterschätzt", sagte der ZMD-Vorsitzende Aiman Mazyek der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Warum griffen die Antiterrorgesetze nicht?

"Allein in diesem Jahr gab es bereits 20 Anschläge auf Moscheen, außerdem auf muslimische Gemeindehäuser und Wohnhäuser von Migranten", so Mazyek. Die Vorfälle reichten von Farbschmierereien über Sachbeschädigungen bis zu Körperverletzungen und Morden. "Die Serie der Gewalt gegen Migranten nahm ihren Anfang mit den schlimmen Brandanschlägen in Mölln und Solingen Anfang der Neunziger und ist seither nie wirklich zum Stillstand gekommen", sagte Mazyek.

"Offensichtlich konnte der Rechtsterrorismus in Deutschland unbehelligt grassieren, weil die Behörden zu sehr in Richtung religiös motivierter Täter geblickt haben", kritisierte der ZMD-Vorsitzende. Sicherheits-, Anti-Terror- und Überwachungsgesetze seien in den vergangenen Jahren permanent verschärft worden, ohne dass die Zwickauer Täter von dem Netz erfasst worden wären. Angeblich seien die Antiterror-Gesetze doch nie gezielt gegen Muslime, sondern mit Blick auf Bandenkriminalität und Terror jeglicher Art erlassen worden.