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Freitag, 17.06.2011

Ein Sieg der türkischen Demokratie

Reaktionen aus Deutschland und Europa zu den Wahlen in der Türkei

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hingegen gratulierte Erdogan. "Das Ergebnis reflektiert den Erfolg Ihrer in den letzten Jahren konsequent vorangetriebenen Modernisierungspolitik", hieß es in einem Glückwunschschreiben Merkels. Außenpolitiker Ruprecht Polenz sieht nun die EU in der Pflicht. „Wenn man die Sorge hat, dass sich die Türkei von Europa entfernt, muss man alles dafür tun, dass das nicht geschieht. Auch die EU hat eine Verantwortung gegenüber der Türkei“, sagte er. „Es gibt immer wieder türkei-kritische Äußerungen von europäischen Politikern. Die sind natürlich kontraproduktiv.“

Grünen-Chef Cem Özdemir sieht im Wahlausgang einen Schritt für beschleunigte Verhandlungen über einen Beitritt des Landes zur EU. "Auf der Tagesordnung der Türkei stehen jetzt zwei Punkte, für deren Lösung der Regierungschef die Zusammenarbeit mit der Opposition und die Unterstützung der Zivilgesellschaft braucht: eine neue demokratische Verfassung und die Lösung der kurdischen Frage", sagte Özdemir "Welt Online".

In einem am Montag in Brüssel veröffentlichten Glückwunschschreiben an Recep Tayyip Erdogan schrieben EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman van Rompuy: „Das Ergebnis eröffnet den Weg zur weiteren Stärkung der demokratischen Institutionen der Türkei ebenso wie zur fortgesetzten Modernisierung des Landes im Sinne europäischer Werte und Standards“.

In Deutschland lebende Türken begrüßten das Wahlergebnis. Süleyman Bag, Hauptstadtkorrespondent der türkischsprachigen Tageszeitung "Zaman", sagte "Welt Online", der Wahlausgang sei "ein Sieg der türkischen Demokratie. Die Wähler haben die AKP-Regierung von Tayyip Erdogan für die erfolgreiche Wirtschafts-, Sozial- und Außenpolitik belohnt."