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Samstag, 23.10.2010

Irak-Krieg: Ein "Blutbad" nicht gekannten Ausmaßes

Wikileaks veröffentlicht geheime US-Militärdokumente

Die Enthüllungsplattform Wikileaks hat fast 400.000 Geheimdokumente zum Irak-Krieg veröffentlicht. Sie belegen unter anderem: Die USA haben von Folter in irakischen Gefängnissen gewusst.

Es ist immer das gleiche Lied; vor dem Krieg wird auf den angeblich ganz neuen Typus des sauberen und gerechten Krieg eingeschworen und im Nachhinein bleibt der Krieg, was er immer war: Grausam, schmutzig und tödlich.

Die New York Times, der Spiegel, der britische Guardian und die französische Le Monde hatten die aus "einer Datenbank des Pentagon" stammenden Unterlagen aus der Zeit vom 1. Januar 2004 bis zum 31. Dezember 2009 im Vorhinein ausgewertet. Die Unterlagen dokumentieren den blutigen Alltag des Kriegs und illustrieren die Hilflosigkeit der US-Truppen angesichts des zunehmenden Chaos im Irak.

Wikileaks-Gründer Julian Assange sagte dem US-Nachrichtensender CNN, die Dokumente belegten ein "Blutbad" in bisher nicht gekanntem Ausmaß. Wikileaks wollte die Unterlagen am Samstagmorgen bei einer Pressekonferenz in London erläutern. Aus den Dokumenten geht unter anderem hervor, dass die US-Armee von der brutalen Folterung von Gefangenen durch irakische Sicherheitskräfte wusste, oftmals aber nicht einschritt. Die Unterlagen dokumentieren auch, dass an Straßensperren mit US-Soldaten hunderte irakische Zivilisten getötet wurden. Einer internen Aufstellung der Armee zufolge wurden zwischen der Invasion 2003 und Ende 2009 insgesamt etwa 109.000 Iraker getötet, 63 Prozent von ihnen Zivilisten.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) forderte die USA auf, die Übergriffe in irakischen Gefängnissen zu untersuchen. Washington müsse aufklären, "was US-Verantwortliche über Folter und Misshandlung von Gefangenen in irakischen Haftanstalten wussten", erklärte die Generalsekretärin von ai in Deutschland, Monika Lüke, in Berlin. Ihre Organisation habe die jetzt veröffentlichten Dokumente noch nicht prüfen können, "auf den ersten Blick" bestätigten sie aber, dass die USA bei der Übergabe tausender Gefangener an die irakischen Behörden gegen internationales Recht verstoßen hätten. Die Dokumente lieferten "weitere Beweise dafür, dass den US-Behörden die über Jahre andauernden systematischen Menschenrechtsverletzungen" bekannt gewesen seien.

Die Protokolle selbst waren auf der Wikileaks-Plattform am frühen Samstag zeitweise nicht zu erreichen. "Tut uns leid", hieß es auf der Webseite. Wegen routinemäßiger Wartungsarbeiten sei der Zugang nicht möglich. "Wir werden so schnell wie möglich wieder online sein." In Twitter-Mitteilungen hieß es dazu, die Server seien wohl angesichts des Ansturms einfach überlastet. Man soll es einfach immer wieder versuchen.